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"Notierungskommissionen"


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0133/11
Drucksache 133/11

... werden wie im bisherigen Recht von Notierungskommissionen vorgenommen. Für Magermilchpulver, Vollmilchpulver und Molkenpulver erfolgt wie bisher eine repräsentative Preisermittlung. Sowohl die repräsentativen Preisermittlungen als auch die Preiserhebungen werden den Notierungseinrichtungen übertragen, die in Hannover und Kempten ansässig sind. Damit übernehmen sie die repräsentativen Preisermittlungen, die früher von der Zentralen Markt- und Preisberichtstelle für Erzeugnisse der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft GmbH - jetzt in Liquidation - i.L. - (ZMP) durchgeführt wurden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 133/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

1. Bürokratiekosten der Wirtschaft

2. Bürokratiekosten für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Verwaltung

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

§ 6
Repräsentative Preisermittlung

§ 6a
Repräsentative Preiserhebung

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Zu den Bürokratiekosten der Wirtschaft:

B. Besonderer Teil

Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11


 
 
 


Suchbeispiele:

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