"OLAF-Verordnung"

Mitteilung

1. Einleitung

2. Art und Ausmass des Problems des illegalen Tabakhandels in der EU

2.1. Die Art des illegalen Handels

2.2. Ausmaß des illegalen Handels in der EU

2.3. Ursprungsländer illegaler Tabakerzeugnisse außerhalb der EU

2.4. Illegale Herstellung in der EU

2.5. Beschlagnahmte Marken und Orte der Beschlagnahmen

3. Faktoren, die zum illegalen Handel beitragen

3.1. Große Anreize und erhebliche Schlupflöcher

3.2. Kontrollmaßnahmen entlang der Lieferkette sind der Bedrohung nicht angemessen

3.3. Probleme der Strafverfolgungsbehörden

3.3.1. Zoll- und Steuerbehörden

3.3.1.1. Risikomanagement

3.3.1.2. Kontrollmethoden, Ausrüstung, Fortbildung und IT-Instrumente

3.3.2. Andere Behörden

3.3.3. Zusammenarbeit zwischen Behörden und EU-Akteuren

3.3.4. Korruption

3.3.5. Internationale Zusammenarbeit mit Behörden von Drittländern

3.4. Geringe Abschreckung: Sanktionen der Mitgliedstaaten fallen relativ milde aus

4. Weitere Vorgehensweise

4.1. Maßnahmen zur Verringerung der Anreize

4.2. Maßnahmen zur Sicherung der Lieferkette

4.3. Maßnahmen für eine wirksamere Durchsetzung der Vorschriften

4.3.1. Bewältigung der Probleme der Strafverfolgungsbehörden in der EU

4.3.1.1. Risikomanagement

4.3.1.2. Operative Aktionen

4.3.1.3. IT-Tools und -ausrüstung

4.3.1.4. Zusammenarbeit zwischen den EU-Behörden

4.3.1.5. Besondere Problembereiche

4.3.2. Intensivierung der Zusammenarbeit mit wichtigen Ursprungs- und Durchfuhrländern

4.4. Verschärfung der Sanktionen

5. Fazit

1. Hintergrund:

2. Geänderte OLAF-Verordnung

3. Vorgesehene Maßnahmen zur weiteren Konsolidierung des Rechtsrahmens

4. Fazit

Finanzbogen

Ein wettbewerbsfähigeres, von stärkerem Zusammenhalt geprägtes Europa

2 Binnenmarkt

2 Finanzdienstleistungen

Corporate Governance und Vertragsrecht

Forschung und Entwicklung

2 Wettbewerbspolitik

Stabilitäts - und Wachstumspakt

2 Kohäsionspolitik

Transeuropäische Netze

Verbesserung der Lebensqualität in Europa Umwelt

Nachhaltige und innovative Energieträger

Landwirtschaft, Fischerei, ländliche Entwicklung und Fremdenverkehr

Demographische Entwicklung

2 Sozialpolitik

Bildungs -, Kultur- und Jugendpolitik

Gleichstellung der Geschlechter

Mehr Sicherheit für Europas Bürgerinnen und Bürger Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Terrorismus und organisierte Kriminalität

2 Verkehrssicherheit

Gesundheit und Katastrophenvorbeugung

2 Verbraucherschutz

Ein stärkeres Europa in einer sichereren Welt Erweiterung

2 Nachbarschaftspolitik

Bilaterale Beziehungen

Regionale Fragen

2 Entwicklungspolitik

Internationales Vorgehen in den Bereichen Umwelt und nachhaltige Entwicklung

2 Handelspolitik

2 Petitionen

Rechenschaftspflicht im Haushaltsbereich und Verwaltungsreform

2 Betrugsbekämpfung