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"Offenhaltungsbetrieb"


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0880/08
Drucksache 880/08

... eingefügt wird, entstehen dem Bund keine zusätzlichen Kosten. Soweit Kosten für den Offenhaltungsbetrieb und die Stilllegung der Schachtanlage Asse anfallen, sind diese zurzeit nicht bezifferbar. Sie wären beim Bund jedenfalls auch angefallen, wenn das Helmholtz Zentrum München weiterhin für den Offenhaltungsbetrieb und die Stilllegung verantwortlich wäre, da das Helmholtz Zentrum München Zuwendungsempfänger des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 880/08



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Atomgesetzes

§ 12b
Überprüfung der Zuverlässigkeit von Personen zum Schutz gegen Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe

§ 57b
Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II

Artikel 2
Folgeänderungen

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Finanzielle Auswirkungen

Kosten der öffentlichen Haushalte

4 Bürokratiekosten

Sonstige Kosten

IV. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Artikeln

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer n

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 217: 10. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes


 
 
 


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