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"Passmustertafel"


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0666/05
Drucksache 666/05

... Es werden unter engen Voraussetzungen Ausnahmen vom Erfordernis der fehlenden Kopfbedeckung und der fehlenden Augenbedeckung zugelassen, die im Ermessen der Passbehörde stehen. Im Übrigen verweist die Vorschrift auf den Auszug aus der Passmustertafel (Anlage 3), der rein deskriptiven Charakter hat.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 666/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Passmusterverordnung

Artikel 2
Änderung der Passgebührenverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Zu den Einzelvorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Suchbeispiele:

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