"Pilotaktionen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: FinTech-Aktionsplan - Für einen wettbewerbsfähigeren und innovativeren EU-Finanzsektor COM(2018) 109 final
  
  
  
  

... Angesichts des Querschnittscharakters der Blockchain, die über Finanzdienstleistungen hinausreicht und mit der Zeit alle Bereiche der Wirtschaft und der Gesellschaft betreffen könnte, hat die Kommission mit der Einrichtung des "EU Blockchain Observatory and Forum" bereits Schritte in Richtung einer EU-Blockchain-Initiative unternommen. Mit dieser Initiative werden bestimmte Aktionen, Finanzierungsmaßnahmen und ein Rahmen vorgeschlagen, um Skalierungsmöglichkeiten zu eröffnen, Governancestrukturen und Normen zu entwickeln und die Interoperabilität zu unterstützen. Dabei handelt es sich um eine sektorübergreifende Initiative, die eine frühzeitige Einführung dieser Technologie im Finanzsektor ermöglichen und die europäische Wettbewerbsfähigkeit und Technologieführerschaft im Zusammenspiel mit den anderen Maßnahmen dieses Aktionsplans (insbesondere der Prüfung der Geeignetheit der EU-Finanzmarktgesetzgebung) stärken soll. Sie soll auch auf Pilotaktionen aufbauen, die im Rahmen des Programms "Horizont 2020" gefördert werden und im Zeitraum 2018-2020 ausgebaut werden sollen. Die Kommission hat auch Kontakte zum ISO/TC 307 (Technischen Ausschuss 307 der Internationalen Organisation für Normung) zum Thema Blockchain- und Distributed-Ledger-Technologien aufgebaut. Die europäischen Normungsorganisationen35 wurden aufgefordert, bei der Ermittlung EU-spezifischer Merkmale für die Blockchain eine führende Rolle zu übernehmen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Interoperabilisierung europäischer öffentlicher Dienste KOM (2010) 744 endg.
  
  

... Das zum Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation gehörige IKT-Förderprogramm (CIP ICT-PSP) unterstützt die Verbreitung und Nutzung von IKT und leistet einen Beitrag zur Schaffung besserer IKT-gestützter öffentlicher Dienste. Sowohl öffentliche als auch private Organisationen beteiligen sich an Pilotaktionen zur Validierung der EU-weiten Interoperabilität zwischen nationalen Systemen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vereinfachung der Durchführung von Forschungsrahmenprogrammen KOM (2010) 187 endg.
  
  

... Die Kommission wird im Zuge des RP7 eine Pilotaktion einleiten.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA) KOM (2008) 583 endg.; Ratsdok. 13644/08
  
  

... In der gleichen Weise, wie das Programm IDABC und das Programm zur Unterstützung der IKT-Politik (ICT PSP) des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation3 derzeit einander in Bezug auf eine Reihe von Maßnahmen ergänzen, wobei u. a. durch das Programm ICT PSP Pilotaktionen eingeleitet werden und durch das Programm IDABC Input zur Unterstützung der Pilotmaßnahmen bereitgestellt wird, ergänzt das Programm ISA mit seinem enger gefassten Schwerpunkt das Programm ICT PSP in bestimmten Bereichen durch die Bereitstellung von Input sowie eines Rahmens für die Aufbereitung zur Nutzungsreife und praktische Anwendung der im Zuge der ICT PSP- Pilotprojekte erzielten Ergebnisse. Diese Komplementarität ermöglicht Synergien zwischen den beiden Programmen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gebietskörperschaften als Akteure der Entwicklungszusammenarbeit KOM (2008) 626 endg.; Ratsdok. 14015/08
  
  

... Was die EU-Ebene anbelangt, schlägt die Kommission die Einrichtung eines strukturieren entwicklungspolitischen Dialogs mit den Gebietskörperschaften vor. Dieser könnte unter Federführung des Ausschusses der Regionen stattfinden, dessen Aufgabe es ist, auf europäischer Ebene den Gebietskörperschaften bzw. deren Zusammenschlüssen Gehör zu verschaffen. Dieser Dialog könnte in Gestalt von Jahreskonferenzen ablaufen, zu denen alle an dieser Kooperationsform Beteiligten eingeladen werden, um diese Netzwerke zu stärken, die Wirksamkeit der Hilfe zu steigern und Einzelmaßnahmen und Pilotaktionen mehr Nachhaltigkeit zu geben. Dieser privilegierte Dialog mit dem Ausschuss der Regionen würde nicht ausschließen, dass mit einzelnen Gebietskörperschaften oder Zusammenschlüssen zusätzlich ein bilateraler Ad-hoc-Dialog zu spezifischen Themen geführt werden könnte.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zur Qualität der Strafjustiz und zur Harmonisierung des Strafrechts in den Mitgliedstaaten (2005/2003(INI))
  
  

... g) zu berücksichtigen, dass mit dem Grundsatz der gegenseitigen Bewertung die Förderung von Schulungsmaßnahmen für alle Angehörigen von Rechtsberufen einhergehen muss, die sich auf die europäischen Netze justizieller Organisationen und Einrichtungen stützt; im Rahmen der Annahme der Finanziellen Vorausschau 2007-2013 und gemäß den Vorgaben im Haager Programm (Punkt 3.2 Unterabsatz 2) vorzusehen, dass die europäischen Netze justizieller Organisationen und Einrichtungen und die Programme zum Austausch zwischen Justizbehörden, die vom Europäischen Parlament ins Leben gerufen wurden (namentlich Haushaltslinie 18 05 01 03), sowie neue Pilotaktionen der Zusammenarbeit von Akteuren oder Organisationen der verschiedenen Mitgliedstaaten mit dem Ziel der Verbesserung der Qualität der Justiz finanziell unterstützt werden,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Elektronische Gesundheitsdienste - eine bessere Gesundheitsfürsorge für Europas Bürger: Aktionsplan für einen europäischen Raum der elektronischen Gesundheitsdienste KOM (2004) 356 endg.; Ratsdok. 9185/04 (Text von Bedeutung für den EWR)
  
  

... • Pilotaktionen, um den elektronischen Gesundheitsdiensten eine kräftige Starthilfe zu geben und

Drucksache 511/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine nachhaltige Bioökonomie für Europa - Stärkung der Verbindungen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt
  

Drucksache 753/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat und die Europäische Zentralbank: Weitere Schritte zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas - ein Fahrplan COM(2017) 821 final