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"Pilotbetriebes"


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Drucksache 560/08

... Untersuchungen der Deutschen Telekom AG im Rahmen eines Pilotbetriebes zu Beginn des Jahres 2008 lassen den Schluss zu, dass eine Beschwerde-Quote von 1,5 % besteht. Das heißt dass es bei einer Million Umstellungen der Betreibervorauswahl in 15.000 Fällen zu Beschwerden der Teilnehmer und Teilnehmerinnen kam, in denen der Nachweis eines Begehrens zur Umstellung der Betreibervorauswahl nicht erbracht werden konnte. Die Deutsche Telekom AG ist das Unternehmen, das hauptsächlich mit der Umstellung der Betreibervorauswahl betraut ist. Da die Teilnehmer und Teilnehmerinnen mehrere Anlaufstellen für Beschwerden über eine ungewollte Umstellung der Betreibervorauswahl haben (zum Beispiel

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 560/08



A. Problem und Ziel

B. Lösungen

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Telekommunikationsgesetzes

Artikel 2
Weitere Änderung des Telekommunikationsgesetzes

Artikel 3
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1. Zweck des Gesetzes

2. Gesetzgebungskompetenz

3. Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 469: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes


 
 
 


Suchbeispiele:

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