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"Planungs- oder die"

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Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dritte
Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

... Im Falle des Satzes 1 Nr. 2 kann die EG-Prüfung auf Antrag auch in Erstbewertungen für die Planungs- oder die Fertigungsphase unterteilt werden. Über die Erstbewertungen stellt die benannte Stelle jeweils Zwischenprüfungsbescheinigungen nach Anhang VI Nr. 2 der jeweils anwendbaren Richtlinie

Inhalt
Drucksache 817/07

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems

Artikel 2
Änderung der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung

Artikel 3
Änderung der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

Allgemeiner Teil

3 Ermächtigungsgrundlagen

Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand:

5 Bund

5 Länder

5 Gemeinden

Sonstige Kosten

5 Bürokratiekosten

Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1
(TEIV)

Artikel 2
(ESiV)

Artikel 3
(BEGebV)

Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Suchbeispiele:

Planungs | Planungs- bzw Herstellungsphase | Planungs- oder Fertigungsphase | Planungs- oder Programmhierarchie | Planungs- oder die | Planungs- und Auswertungsgrundlage | Planungs- und Baufortschritten | Planungs- und Baugeschehen | Planungs- und Baukultur | Planungs- und Bauprozessen | Planungs- und Bauwesen | Planungs- und Bauwesens | Planungs- und Berichterstattungspflichten | Planungs- und Bewirtschaftungsleitlinien | Planungs- und Durchführungsverfahren | Planungs- und Einführungsphase | Planungs- und Entwicklungsprozess | Planungs- und Finanzierungsprozesse | Planungs- und Finanzierungssicherheit | Planungs- und Genehmigungsphase | Planungs- und Genehmigungsprozess | Planungs- und Genehmigungsverfahren | Planungs- und Gestaltungsverantwortung | Planungs- und Handlungsverantwortung | Planungs- und Haushaltsverfahren | Planungs- und Investitionsentscheidungen | Planungs- und Investitionssicherheit | Planungs- und Kontrollinstrument | Planungs- und Kostenaufwandes | Planungs- und Programmgestaltungsinstrumenten | Planungs- und Programmierungszyklusses |

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"Planungs- oder die"

Inhalt Drucksache 817/07

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Drucksache 817/07