"Produkt- und Dienstleistungsmärkte"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der Innovation in Europas Regionen - Beitrag zu einem widerstandsfähigen, inklusiven und nachhaltigen Wachstum auf territorialer Ebene - COM(2017) 376 final
  
  
  
  

... Die Reformanstrengungen müssen intensiviert werden, um geeignete Rahmenbedingungen für Unternehmen und eine effiziente und transparente Verwaltung zu schaffen, damit die Innovationstätigkeit gefördert wird, mehr Dynamik auf den Produkt- und Dienstleistungsmärkten entsteht und die Bedingungen für die Gründung und das Wachstum von Start-up-Unternehmen besser werden.13 Gleichzeitig sollten diese Anstrengungen auch zu Investitionen in Kompetenzen und Menschen ermutigen14, so wie dies in den Blaupausen zur Branchenzusammenarbeit für Kompetenzen15 und der erneuerten EU-Agenda für das Hochschulsystem16 vorgesehen ist; ferner sollten die Cluster besser genutzt und die KMU-Politik unterstützt werden. Die Koalition für digitale Kompetenzen und Arbeitsplätze17 kann in diesem Prozess eine wichtige Rolle spielen und die Arbeitsmärkte dabei unterstützen, in der gesamten EU auf den digitalen Wandel zu reagieren. Dies wird ergänzt durch den Dialog zur Initiative "Cluster Excellence"18.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäisches Semester 2013 - länderspezifische Empfehlungen: Europa aus der Krise führen COM(2013) 350 final
  
  

... • Die Mitgliedstaaten müssen mehr für die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft tun. Die Arbeitskosten spielen eine wichtige Rolle. Sie müssen mit den Produktivitätssteigerungen einhergehen und werden weiterhin auf dem Prüfstand stehen. Mehr Wettbewerb auf den Produkt- und Dienstleistungsmärkten ist ebenfalls ein entscheidender Faktor für mehr Produktivität und niedrigere Preise. Zugleich kann und wird Europa in der globalen Wirtschaft nicht ausschließlich über die Kosten konkurrieren. Vor und während der Krise wurde nicht in allen Mitgliedstaaten ausreichend in Bildung und Qualifizierung, Forschung und Innovation sowie Ressourceneffizienz investiert. Das unzureichende Angebot an passenden Qualifikationen, Produkten und Dienstleistungen stellt eine ernsthafte Gefahr für Europas künftige Wachstumsaussichten dar. In diesen Bereichen muss im Einklang mit der Strategie Europa 2020 rasche Abhilfe geleistet werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Auf dem Weg zu einer vertieften und echten Wirtschafts- und Währungsunion - Vorabkoordinierung größerer wirtschaftspolitischer Reformvorhaben - COM(2013) 166 final
  
  

... • Teilen Sie die Auffassung, dass wichtige Reformen unter anderem auf die Wettbewerbsfähigkeit, die Beschäftigung, die Funktionsweise der Produkt- und Dienstleistungsmärkte sowie der Netzindustrien, die Steuersysteme sowie die Finanzstabilität und die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen abstellen? Sollte einer dieser Bereiche ausgeklammert werden? Sollten andere Bereiche einbezogen werden?

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... - Öffentliche Maßnahmen werden auf allen Ebenen als Teil einer kohärenten Gesamtstrategie geplant und durchgeführt, die auf die Förderung der Innovation, die Verbreiterung der Wissensbasis und die Stärkung der Grundlagenforschung abzielt, und zwar in allen maßgeblichen Politikfeldern: Bildung und Qualifizierung, Funktionieren der Produkt- und Dienstleistungsmärkte, Finanzmärkte, Arbeitsmarkt, Unternehmergeist und Unternehmensumfeld, Kohäsion/Raumordnung, Infrastrukturen/IKT sowie Besteuerung.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verstärkung der wirtschaftspolitischen Koordinierung KOM (2010) 250 endg.
  
  

... Vorbeugende und korrektive Maßnahmen können sich in einer Vielzahl politischer Bereiche als nötig erweisen, um makroökonomische Ungleichgewichte und die zugrunde liegenden strukturellen Ursachen zu beheben. Anders als bei der Berichtigung eines übermäßigen Defizits hat die Wirtschaftspolitik bei der Entwicklung externer Ungleichgewichte in der Regel nur indirekte und verzögerte Auswirkungen. Je nach den Herausforderungen, mit der die betreffende Wirtschaft konfrontiert ist, könnten deshalb politische Empfehlungen (im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes) sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitige Aspekte der Haushaltspolitik betreffen, da die Krise gezeigt hat, dass Entwicklungen bei der Zusammensetzung der Staatseinnahmen ebenfalls ein wichtiger Indikator für potenzielle Ungleichgewichte sind. Solche Empfehlungen könnten das Funktionieren der Arbeits-, Produkt- und Dienstleistungsmärkte unter Berücksichtigung der Grundzüge der Wirtschafts- und der Beschäftigungspolitik betreffen. Sie sollten auch Aspekte der makroprudenziellen Aufsicht erfassen, um in Einklang mit künftigen Analysen des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken ein übermäßiges Kreditwachstum oder ausufernde Entwicklungen bei den Aktien- und Immobilienpreisen zu verhindern oder einzudämmen.

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final
  

Drucksache 444/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Reflexionspapier der Kommission zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion COM(2017) 291 final
  

Drucksache 545/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Assoziierungsabkommen vom 21. März 2014 und vom 27. Juni 2014 zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits
  

Drucksache 546/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Assoziierungsabkommen vom 27. Juni 2014 zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits
  

Drucksache 547/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Assoziierungsabkommen vom 27. Juni 2014 zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits
  

Drucksache 608/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte KOM(2010) 527 endg.