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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Quotenverpflichtete"


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Drucksache 830/08

... en am Gesamtkraftstoffabsatz wird im Vergleich mit den Bestimmungen des geltenden Rechts ab 2015 zu Mehrkosten für die Wirtschaft führen weil die Herstellungskosten und damit auch die Marktpreise für Biokraftstoffe höher sind als für fossile Kraftstoffe. Dies dürfte auch zu einem leichten Anstieg der Kraftstoffpreise führen. Die tatsächliche Preisentwicklung wird von dem Verhältnis der Preise für fossile Kraftstoffe und biogene Kraftstoffe in den Jahren 2015 bis 2020 abhängen. Die Höhe des Preisanstiegs hängt von der Gesamtpreiskalkulation der quotenverpflichteten Unternehmen ab, die unternehmensintern durchgeführt wird und im Voraus nicht quantifiziert werden kann. Die Auswirkungen auf das allgemeine Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau, werden als gering eingeschätzt.



Drucksache 7/08

... Die Höhe des Preisanstiegs hängt von der Gesamtpreiskalkulation der quotenverpflichteten Unternehmen ab, die unternehmensintern durchgeführt wird und im Voraus nicht quantifiziert werden kann. Auswirkungen auf das allgemeine Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau, werden als gering eingeschätzt.



Drucksache 621/06

... e und die Verpflichtung, einen bestimmten Mindestanteil an Biokraftstoffen in Verkehr zu bringen, wird zu Mehrkosten für die Wirtschaft führen, weil die Herstellungskosten und damit auch die Marktpreise für Biokraftstoffe höher sind als die der fossilen Kraftstoffe. Dies dürfte auch zu einem leichten Anstieg der Kraftstoffpreise führen, sofern die Mehrkosten von den Unternehmen auf die Abnehmer der Kraftstoffe umgelegt werden. Die Höhe des Preisanstiegs hängt von der Gesamtpreiskalkulation der quotenverpflichteten Unternehmen ab, die unternehmensintern durchgeführt wird und im Voraus nicht quantifiziert werden kann. Auswirkungen auf das allgemeine Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau, sind aber nicht zu erwarten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 621/06




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Energiesteuergesetzes

1. § 50 wird wie folgt gefasst:

2. § 51 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

3. § 54 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

4. § 55 wird aufgehoben.

5. § 55 wird wie folgt gefasst:

6. § 57 Abs. 5 Nr. 2 wird wie folgt gefasst:

7. Nach § 66 Abs. 1 Nr. 11 wird folgende Nummer 11a eingefügt:

Artikel 2
Änderung des Stromsteuergesetzes

Artikel 3
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Artikel 4
Änderung des Mineralöldatengesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt

a Einführung einer Biokraftstoffquote

b Weitere Änderungen des Energie- und Stromsteuergesetzes

2. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

3. Alternativen, Rechts- und Verwaltungsvereinfachung bei der Einführung einer Biokraftstoffquote

4. Kosten und Preiswirkungen

a Kosten für die öffentlichen Haushalte

b Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen

5. Befristung bei der Einführung einer Biokraftstoffquote

6. Gleichstellung von Frauen und Männern

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu den Absätzen 6 und 7

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu den Nummer n

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu den Buchstabe n

Zu Buchstabe c

Zu den Buchstabe n

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu den Buchstabe n

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu den Nummer n

Zu Nummer 6

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu den Nummer n

Zu Nummer 4

Zu § 37a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 37c

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 37d

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 5


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.