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1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Raumordnungs- und Planungsrecht"


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Drucksache 559/1/08

... "-Bestimmung in § 2 Abs. 2 EnLAG-E durch einen entsprechenden öffentlichrechtlichen Ausführungsbefehl oder zumindest durch Auflagen in den nachfolgenden landesplanungsrechtlichen Umsetzungsakten ergänzt werden kann. Im Raumordnungsrecht der Länder wird erstmals überhaupt festgelegt, welche konkreten räumlichen Leitungsabschnitte tatsächlich als Erdkabel auszuführen sind. Ohne eine verbindliche Umsetzung im Raumordnungs- und Planungsrecht der Länder wäre es in das Belieben eines Vorhabenträgers gestellt, wo ein Pilotvorhaben tatsächlich als Erdkabel durchgeführt wird. Das würde dem Sinn der gesetzlichen Festlegung von Erdverkabel-Pilotvorhaben in den Absätzen 1 und 2 widersprechen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 559/1/08




1. Zu Artikel 1 § 2 EnLAG

2. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 1 Nr. 5 - neu -, Abs. 2 Satz 2 EnLAG , Artikel 2 Nr. 4 Buchstabe b, c - neu - § 43 Satz 3, 4 EnWG entfällt bei Annahme von Ziffer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnLAG

5. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 - neu - EnLAG

6. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 2 Satz 3 - neu - EnLAG

7. Zu Artikel 2 Nr. 7 118 Abs. 9 Satz 2 EnWG

8. Zu Artikel 2 Nr. 7 § 118 Abs. 9 Satz 3 - neu - EnWG

9. Zu Artikel 3 Nr. 2 § 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO

10. Zu Artikel 3a - neu - Anlage 3 Nr. 1.10 - neu - UVPG

Artikel 3a
Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung


 
 
 


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