"Regional- und Kohäsionsfonds"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... Die Mitgliedstaaten müssen ferner die Verlagerung von Arbeit innerhalb eines Flexicurity-Systems unterstützen. Eine bessere Vorhersagbarkeit und Durchführung von Restrukturierungen würde es Arbeitnehmern und Unternehmen erleichtern, sich den Umstellungen anzupassen, die Überkapazitäten, Modernisierung und strukturelle Anpassung hervorrufen. Die bestehenden Regelungen für staatliche Beihilfen bieten den Mitgliedstaaten umfassende Möglichkeiten, staatliche Hilfe einzusetzen, um auf diese Weise Veränderungen zu flankieren, beispielsweise mittels Förderung von Fortbildung, Forschung, Entwicklung und Innovation, oder durch Unterstützung von Risikokapital. Auf europäischer Ebene können die Regional- und Kohäsionsfonds Anreize für Investitionen und Innovationen geben, um die Widerstandsfähigkeit lokaler Wirtschaftsstrukturen zu stärken. EFRE konzentriert sich mehr und mehr auf Investitionen, mit denen es sowohl traditionellen als auch Hochtechnologie-Branchen erleichtert wird, Verbesserungen in der Wertschöpfungskette zu erzielen; dabei handelt es sich um Investitionen in FuE, Innovation und IKT. Der Kohäsionsfond dagegen investiert vor allem in die Prioritäten der EU-Verkehrspolitik, mit denen die physische Zugänglichkeit verbessert werden kann, und in die Umwelt-Infrastruktur der weniger entwickelten Mitgliedstaaten. Solche Investitionen erleichtern es Regionen, ihre eigenen, auf intelligenter Spezialisierung beruhenden Innovationsnischen zu entwickeln.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Februar 2009 zu "2050: Die Zukunft beginnt heute - Empfehlungen für eine künftige integrierte EU-Klimaschutzpolitik" (2008/2105(INI))
  
  

... -Ausstoß sowohl für die Güterverkehrslogistik über lange Distanzen als auch für den Regional- und Pendlerverkehr bei Kurz- und Mittelstrecken hin; fordert, dass diese Prioritäten in den Kriterien für Beihilfen der Regional- und Kohäsionsfonds verankert werden;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur Förderung der sozialen Integration und die Bekämpfung der Armut, einschließlich der Kinderarmut, in der EU (2008/2034(INI))
  
  

... 47. stellt das Potenzial der Sozialwirtschaft, von Sozialunternehmen und des gemeinnützigen Sektors sowie des öffentlichen Dienstes heraus, unterstützte Beschäftigung und ein Arbeitsumfeld für gefährdete Gruppen zu bieten, das von den Mitgliedstaaten und im Rahmen der Gemeinschaftspolitik so umfassend wie möglich ausgelotet und unterstützt werden sollte (Europäischer Sozialfonds, Regional- und Kohäsionsfonds usw.);

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2007 an den Rat zu den Richtlinien zur Verhandlung eines Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Andengemeinschaft und ihren Mitgliedsländern andererseits
  
  

... q) empfiehlt, in den Verhandlungsrichtlinien im Interesse ihrer höheren Effizienz, Repräsentativität und Legitimität insbesondere im Hinblick auf die Beseitigung von Hindernissen für den Handel, die Freizügigkeit, die gemeinsamen politischen Strategien und die Harmonisierung von Rechtsvorschriften die Verstärkung der von der Union für die Integration der Andenregion und die Reform und die Stärkung ihres rechtlichen Rahmens und ihrer Organe geleisteten Unterstützung zu berücksichtigen, wobei auch auf die europäische Erfahrung mit den Struktur-, Regional- und Kohäsionsfonds Bezug genommen werden sollte;