"Regional- und Umweltpolitik"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2010 zu der Bedeutung des Mindesteinkommens für die Bekämpfung der Armut und die Förderung einer integrativen Gesellschaft in Europa
  
  

... U. in der Erwägung, dass – insbesondere im Zusammenhang mit der Strategie Europa 2020 – ein globales Ziel festgelegt werden muss, indem der wirtschaftliche soziale und territoriale Zusammenhalt und der Schutz der grundlegenden Menschenrechte Vorrang haben, was unter Berücksichtigung der sich dramatisch ändernden Abhängigkeitsrate ein Gleichgewicht zwischen Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Sozial-, Regional- und Umweltpolitik und eine gerechte Verteilung des Reichtums und der Einkommen erfordert, und somit in der Erwägung, dass für alle Entscheidungen Abschätzungen der sozialen Folgen vorgenommen werden müssen und die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehene soziale Querschnittsklausel (Artikel 9) anzuwenden ist,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Gemeinsam für die Gesundheit - ein strategischer Ansatz der Europäischen Union für 2008 - 2013 KOM (2007) 630 endg.; Ratsdok. 14689/07
  
  

... Die Gesundheit der Bevölkerung ist nicht nur ein Thema für die Gesundheitspolitik. Auch andere Bereiche der Gemeinschaftspolitik spielen eine wichtige Rolle, beispielsweise die Regional- und Umweltpolitik,

Drucksache 166/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 - 2027