"Reiseaufwand"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung und anderer Vorschriften des Luftverkehrs
  
  

... Da solche Drohnen in der Regel mehr als 25 kg Masse besitzen, wären sie von dem grundsätzlichen Verbot in § 15a betroffen. Zwar wird die Möglichkeit einer Ausnahme durch die zuständigen Luftfahrtbehörden eingeräumt, allerdings nur zum Auflassen der Drohnen in Flugbeschränkungsgebieten. Nach Auskunft der Industrie würden dadurch neben dem erhöhten Zeit- und Reiseaufwand auch unverhältnismäßig hohe Kosten für die Nutzung der Infrastrukturen der in den Flugbeschränkungsgebieten liegenden Wehrtechnischen Dienststellen entstehen. Damit sei die Entwicklung, Erprobung und Fertigung solcher Systeme in Deutschland gefährdet, und Firmen würden in andere Staaten abwandern, was dann einen entsprechenden Verlust von Know-How, Arbeitsplätzen und Wertschöpfung am Standort Deutschland nach sich zöge.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland, Bonn
  
  

... Sofern auf Satzungsebene eine Ausdehnung der Wählbarkeit auf die an die Institute entsandten Beschäftigten vorgesehen wird, kann eine Verkleinerung des Hauptpersonalrats vorgesehen werden um den Reiseaufwand in vertretbaren Grenzen zu halten. Dies wäre auch sachgerecht, zumal nahezu alle Personalangelegenheiten auf Institutsebene und somit im Bereich der örtlichen Personalräte entschieden werden. Damit trotz der notwendigen Flexibilisierung ein mit dem

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung und anderer Vorschriften des Luftverkehrs
  
  

... Da solche Drohnen in der Regel mehr als 25 kg Masse besitzen, wären sie von dem grundsätzlichen Verbot in § 15a betroffen. Zwar wird die Möglichkeit einer Ausnahme durch die zuständigen Luftfahrtbehörden eingeräumt, allerdings nur zum Auflassen der Drohnen in Flugbeschränkungsgebieten. Nach Auskunft der Industrie würden dadurch neben dem erhöhten Zeit- und Reiseaufwand auch unverhältnismäßig hohe Kosten für die Nutzung der Infrastrukturen der in den Flugbeschränkungsgebieten liegenden Wehrtechnischen Dienststellen entstehen. Damit sei die Entwicklung, Erprobung und Fertigung solcher Systeme in Deutschland gefährdet, und Firmen würden in andere Staaten abwandern, was dann einen entsprechenden Verlust von Know-How, Arbeitsplätzen und Wertschöpfung am Standort Deutschland nach sich zöge.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Zweite Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen
  
  

... -FCL 1 deutsch hält. Um den Reiseaufwand für die zuständigen Behörden nicht ausufern zu lassen, wird darüber hinaus die Möglichkeit geschaffen, dass sich die Behörde von den Fliegerärzten medizinische Befunde und die auf diesen basierenden Tauglichkeitszeugnisse übermitteln lässt. Da zur Überwachung der Arbeit der Fliegerärzte die Personennamen, Anschrift, Geburtsort und Geburtsdatum der untersuchten Personen nicht erforderlich sind, sind diese aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht der Aufsicht führenden Stelle mitzuteilen, soweit eine Zuordnung zwischen medizinischen Befunden und dem Tauglichkeitszeugnis anderweitig möglich ist. Werden personenbezogene Informationen dennoch mitgeteilt, dürfen sie von der aufsichtsführenden Stelle nicht gespeichert bzw. müssen umgehend gelöscht werden. Die Übermittlung medizinischer Daten an die zuständige Stelle zur Gewährleistung einer angemessenen Überprüfung der Fliegerärzte entspricht auch internationalen Standards (siehe Standard 1.2.4.7.1 im Kapitel 1 des Anhangs 1 zum Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt).