"SMOG-Verordnungen"

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  17. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
  
  

... -Immissionsschutzgesetz im Jahr 2002 ist die Ermächtigung der Landesregierungen zum Erlass von Smog-Verordnungen entfallen.

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge
  
  

... Das 1976 zur Kennzeichnung des Verkehrsverbotes in den durch die Verordnungen zur Verhinderung schädlicher Umwelteinwirkungen bei austauscharmen Wetterlagen (Smog-Verordnungen) festgelegten Sperrgebieten eingeführte Zeichen 270 konnte in neuerer Zeit nur dazu genutzt werden, in bestimmten Straßen oder Gebieten ein Verkehrsverbot zur Einhaltung von Immissionswerten für Schadstoffe, die nicht EG-rechtlich, sondern in einer Rechtsverordnung nach § 48a Abs. 1a

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge
  
  

... Das 1976 zur Kennzeichnung des Verkehrsverbotes in den durch die Verordnungen zur Verhinderung schädlicher Umwelteinwirkungen bei austauscharmen Wetterlagen (Smog-Verordnungen) festgelegten Sperrgebieten eingeführte Zeichen 270 konnte in neuerer Zeit nur dazu genutzt werden, in bestimmten Straßen oder Gebieten ein Verkehrsverbot zur Einhaltung von Immissionswerten für Schadstoffe, die nicht EG-rechtlich, sondern in einer Rechtsverordnung nach § 48a Abs. 1a

• Antrag des Landes Berlin
  Entschließung des Bundesrates zur Kennzeichnung von Fahrzeugen nach § 40 Abs. 3 BImSchG und zur Förderung schadstoffarmer Lkw und Busse
  
  

... Um diese Maßnahme pragmatisch aber wirkungsvoll umsetzen zu können, ist nach Erfahrungen in den Ländern, z.B. mit den ehemaligen SMOG-Verordnungen, eine Kennzeichnung der Fahrzeuge unabdingbar. Gerade die Ausnahme von Smog-Fahrverboten hat die kurzfristige flächendeckende Einführung des Katalysators bewirkt.