[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Schattenwirtschaftskreisläufen"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 203/10

... Als benanntes Regelbeispiel verwendet Nummer 1 die entsprechende Formulierung des § 203 Absatz 5 (Verletzung von Privatgeheimnissen). Die Merkmale Entgeltlichkeit und Bereicherungsabsicht finden sich darüber hinaus in zahlreichen anderen Strafvorschriften. Darauf ist zu verweisen. Das Regelbeispiel soll den besonderen Gefahren von Schattenwirtschaftskreisläufen im Vollzug (siehe oben A. Allgemeines) Rechnung tragen, wobei sich sein Anwendungsbereich nicht auf Gegenstände im Sinne von Absatz 1 Nummer 2 beschränkt, sondern auch solche der Nummer 1 umfasst. Die praktischen Erfahrungen des Vollzugsbereichs lassen erwarten, dass ein Großteil der nach Absatz 1 tatbestandsmäßigen Fälle zugleich dieses Regelbeispiel verwirklichen wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 203/10




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Strafgesetzbuches

§ 122
Vollzugsgefährdung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Einzelbegründung

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu den einzelnen Absätzen:

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.