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"Schaustellerinnen"


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Drucksache 182/1/13

... Die Beschränkung der Beschäftigung ausschließlich auf Unionsbürgerinnen und -bürger für Haushaltshilfen in Haushalten mit Pflegebedürftigen, Saisonarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer und Schaustellerinnen und Schausteller ist abzulehnen. Insbesondere im Bereich der Haushaltshilfen besteht Bedarf auf Grund längerer Lebenserwartung älterer Menschen, des Demografiewandels und der stetigen Zunahme an Pflegebedürftigen zu Hause. Schon jetzt reicht das Personal nicht aus, um diese Pflegebedürftigen ausreichend zu versorgen. Die Neuregelungen würden eine Schlechterstellung vieler Betroffenen darstellen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 182/1/13




1. Zu Artikel 1 § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 BeschV

2. Zu Artikel 1 § 8 Satz 1 BeschV

3. Zu Artikel 1 § 10 Absatz 1 Satz 1a - neu -; § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 5 und 6 - neu - § 24 Nummer 3, 4 und 5 - neu - BeschV

4. Zu Artikel 1 § 12 Satz 1 und Satz 1a - neu - BeschV

5. Zu Artikel 1 §§ 15a - neu - bis 15c - neu - BeschV

§ 15a
Saisonbeschäftigungen

§ 15b
Schaustellergehilfen

§ 15c
Haushaltshilfen

Zu Artikel 1

8. Zu Artikel 1 § 32 Absatz 1 Satz 1 BeschV

9. Zu Artikel 1 § 32 Absatz 2 Nummern 1, 2 und 3 - neu - BeschV

10. Zu Artikel 1 § 32 Absatz 4 - neu -, § 34 BeschV

11. Zu Artikel 1 § 33 Absatz 3 - neu - BeschV


 
 
 


Drucksache 182/13 (Beschluss)

... Die Beschränkung der Beschäftigung ausschließlich auf Unionsbürgerinnen und -bürger für Haushaltshilfen in Haushalten mit Pflegebedürftigen, Saisonarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer und Schaustellerinnen und Schausteller ist abzulehnen. Insbesondere im Bereich der Haushaltshilfen besteht Bedarf auf Grund längerer Lebenserwartung älterer Menschen, des Demografiewandels und der stetigen Zunahme an Pflegebedürftigen zu Hause. Schon jetzt reicht das Personal nicht aus, um diese Pflegebedürftigen ausreichend zu versorgen. Die Neuregelungen würden eine Schlechterstellung vieler Betroffenen darstellen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 182/13 (Beschluss)




Anlage
Änderungen und Entschließung zur Verordnung zur Änderung des Ausländerbeschäftigungsrechts

1. Zu Artikel 1 § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 BeschV

2. Zu Artikel 1 § 8 Satz 1 BeschV

3. Zu Artikel 1 § 12 Satz 1 und Satz 1a - neu - BeschV

4. Zu Artikel 1 §§ 15a - neu - bis 15c - neu - BeschV

§ 15a
Saisonbeschäftigungen

§ 15b
Schaustellergehilfen

§ 15c
Haushaltshilfen

5. Zu Artikel 1 § 26 BeschV

6. Zu Artikel 1 § 32 Absatz 2 Nummern 1, 2 und 3 - neu - BeschV

7. Zu Artikel 1 § 32 Absatz 4 - neu -, § 34 BeschV


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.