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"Schiffs- oder Reisebedarf"


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0782/08
Drucksache 782/08

... ) bedarf der Handel mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren, die zur Verwendung als Schiffs- oder Reisebedarf bestimmt sind, einer Erlaubnis des zuständigen Hauptzollamts. In den hierzu ergangenen Durchführungsbestimmungen hat der Verordnungsgeber in § 27 ZollV unter anderem Regelungen für den Flugzeugbedarf und Flugzeugreisebedarf getroffen. Nach Absatz 13 gelten die Absätze 1, 7 und 9 des § 27 ZollV, die den Schiffsbedarf- und Schiffsreisebedarf regeln, sinngemäß auch für den Flugzeugbedarf und Flugzeugreisebedarf.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 782/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternative

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten - Auswirkungen auf die Wirtschaft

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Zollverordnung

Artikel 2
Änderung der Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung 1993

§ 1a
Sendungen von geringem Wert

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

Erster Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 4

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer n

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRGesetz: NKR-Nr. 711: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Zollverordnung und der Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung 1993


 
 
 


Drucksache 682/09 PDF-Dokument



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