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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schweine- und Rinderbereich"


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0759/17
0111/1/06
0111/06B
Drucksache 759/17

... Die Einführung der Antibiogrammpflicht dürfte die Durchführung von etwa 710.000 Antibiogrammen pro Jahr nach sich ziehen. Die Kosten hierfür dürften sich auf ca. 47,5 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Auf der Grundlage der vom BMEL initiierten Antibiotika-Leitlinie der Bundestierärztekammer werden allerdings bereits heute vor allem im Nutz-tierbereich (Geflügel-, Schweine- und Rinderbereich) im Rahmen der guten tierärztlichen Praxis Antibiogramme angefertigt. Die bereits heute anfallenden Kosten hierfür sind daher von den insgesamt durch die Einführung der Antibiogrammpflicht entstehenden Kosten abzuziehen. Dagegen ist die Anfertigung eines Antibiogramms im Klein- und Haustierbereich eher die Ausnahme, weshalb im Folgenden davon ausgegangen wird, dass bislang praktisch keine Antibiogramme für Pferde, Hunde und Katzen erstellt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 759/17



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken

§ 12b
Umwidmungsverbot

§ 12c
Antibiogrammpflicht

§ 12d
Verfahren zu Probenahme, Isolierung bakterieller Erreger und Bestimmung der Empfindlichkeit

§ 13
Nachweise

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

Zu laufender Nummer 11 § 1a

Zu laufender Nummer 2 § 12 Absatz 2 Nummer 1

Zu laufender Nummer 4 § 12b

Zu laufender Nummer 5 § 12c Absatz 1 in Verbindung mit § 12d

Tabelle

Zu laufender Nummer 6 § 13 Absatz 1

Zu laufender Nummer 7 § 13 Absatz 2

Zu laufender Nummer 8 § 13 Absatz 3

Zu laufender Nummer 9 § 13 Absatz 4 Satz 1

Zu laufender Nummer 10 § 13 Absatz 4 Satz 2

Zu laufender Nummer 11 § 13 Absatz 4 Satz 3

Zu laufender Nummer 12 § 13 Absatz 4 Satz 4

Zu Nummer 11

Zu laufender Nummer 13 § 13 Absatz 5

Zu laufender Nummer 14 § 13 Absatz 6

Zu laufender Nummer 15 § 13 Absatz 7

Zu laufender Nummer 16 § 13 Absatz 8

Zu laufender Nummer 17 § 13 Absatz 9

Zu laufender Nummer 18 § 13a Absatz 3

Zu laufender Nummer 19 § 15 Nummern 8, 9, 10 und 11

5. Weitere Kosten

VII. Befristung, Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

§ 12c Absatz 1

§ 12c Absatz 2

§ 12d

Zu Nummer 5

§ 13 Absatz 1

§ 13 Absatz 2

§ 13 Absatz 3

§ 13 Absatz 4

Satz 1 und 2:

Satz 3 und 4:

§ 13 Absatz 5

§ 13 Absatz 6

§ 13 Absatz 7 und Absatz 8

§ 13 Absatz 9

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nummer 3986, BMEL: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1. Erfüllungsaufwand

Bürgerinnen und Bürger

5 Wirtschaft

Verwaltung Bund, Länder/Kommunen

II.2. ‚One in one Out‘-Regel

II.3. KMU-Test

II.4. Evaluierung

III. Votum


 
 
 


Drucksache 111/1/06

... 1. Der Bundesrat stellt fest, dass es im Wirtschaftsjahr 2004/2005 zu einer im langjährigen Vergleich erfreulichen Einkommensentwicklung bei den Haupterwerbsbetrieben gekommen ist. Die positive Gewinnentwicklung ist vor allem auf die gute Erlössituation im Schweine- und Rinderbereich sowie im Ackerbau zurückzuführen. Auch bei Klein- und Nebenerwerbsbetrieben kam es zu Gewinnsteigerungen.



Drucksache 111/06 (Beschluss)

... Der Bundesrat stellt fest, dass es im Wirtschaftsjahr 2004/2005 zu einer im langjährigen Vergleich erfreulichen Einkommensentwicklung bei den Haupterwerbsbetrieben gekommen ist. Die positive Gewinnentwicklung ist vor allem auf die gute Erlössituation im Schweine- und Rinderbereich sowie im Ackerbau zurückzuführen.



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