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15 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"SchweinehaltungshygieneVerordnung"


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Drucksache 385/17

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 502/16

... Für die Entnahme der Proben bei Hausschweinen fallen keine zusätzlichen Kosten an, da die im Rahmen der Untersuchungen nach § 8 Absatz 1 der SchweinehaltungshygieneVerordnung anfallenden Proben ohnehin (serologisch) auf KSP untersucht werden. Soweit das Probenkontingent von 13.640 Proben mit diesen Proben nicht erfüllt wird, können Proben aus der Untersuchung auf Aujeszkysche Krankheit herangezogen werden. Je serologische Untersuchung entstehen Kosten von etwa 5 Euro, sodass bei den angenommenen 13.640 Untersuchungen von Hausschweinen auf Klassische Schweinepest Untersuchungskosten von insgesamt 68.200 Euro entstehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 502/16




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Monitoring

§ 2
Duldungs- und Mitwirkungspflichten

§ 3
Mitteilungen der Länder

§ 4
Weitergehende Maßnahmen

§ 5
Inkrafttreten

Anlage
(zu § 1 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 4) Probenschlüssel für die nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 durchzuführenden Untersuchungen auf das Virus der Klassischen Schweinepest

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

1. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

2. Erfüllungsaufwand

3. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3672: Entwurf einer Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen

Inhalt des Regelungsvorhabens

Ausführungen zum Erfüllungsaufwand

Weitere Kosten

Abschließende Stellungnahme des NKR


 
 
 


Drucksache 458/14

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 752/13

... Erste Verordnung zur Änderung der Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 752/13 (Beschluss)

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 752/1/13

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 163/09 (Beschluss)

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 163/1/09

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 163/09

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 416/07

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 936/06

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 364/06

... Schweinehaltungshygieneverordnung



Drucksache 491/16 PDF-Dokument



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