"Soldatenberufs"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Personalanpassungsgesetzes
  
  

... Vorzeitige Zuruhesetzungen können kein dauerhaftes Instrument zur Bereinigung struktureller Überhänge sein. Besonderheiten des Soldatenberufs hinsichtlich der Anforderungen an die geistige und physische Leistungsfähigkeit finden ihren Niederschlag in den gesetzlichen Altersgrenzenregelungen. Strukturplanungen haben unter Berücksichtigung dieser Regelungen den jeweiligen Personalbestand zu Grunde zu legen. Noch weiter vorgezogene Zurruhesetzungsregelungen bedürfen daher einer besonderen, durch den Gesetzgeber festgestellten Ausnahmesituation und einer zeitlichen und inhaltlichen Begrenzung.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der soldatenversorgungsrechtlichen Berufsförderung (Berufsförderungsfortentwicklungsgesetz - BfFEntwG)
  
  

... Darüber hinaus sollte in diesem Zusammenhang auch die Ruhensregelung für Zeitsoldaten insgesamt überprüft werden. Es handelt sich hier im Regelfall um Soldaten, die höchstens in Besoldungsgruppe A 12 sind. Der überwiegende Teil der betroffenen Zeitsoldaten liegt sogar in den Besoldungsgruppen des mittleren Dienstes. Hier schmälert eine Kürzung die Attraktivität des Soldatenberufs.

Drucksache 542/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz - BWAttraktStG)