Begründung
1. Kontext des Vorschlages
Allgemeiner Kontext
Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
Anhörung von interessierten Kreisen
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
4 Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
3.1. Höhere Sicherheitsanforderungen
3.1.1. Chemische Stoffe in Spielzeug
3.1.2. Gefahrenhinweise
3.1.3. Gefahr der Atemnot und der Erstickung
3.1.4. Spielzeug in Lebensmitteln
3.1.5. Festlegung der allgemeinen Sicherheitsanforderung
3.2. Wirksamere und kohärentere Durchsetzung der Richtlinie
3.2.1. Verstärkung der Marktüberwachung durch die Mitgliedstaaten
3.2.2. Informationen über Chemikalien im technischen Dossier
3.2.3. CE-Kennzeichnung und ihre Anbringung
3.2.4. Sicherheitsbewertung
3.3. Angleichung an den allgemeinen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten
3.4. Klarstellung des Geltungsbereichs und der Begriffe der Richtlinie
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
Vorschlag
Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Artikel 3
Pflichten der Hersteller
Artikel 4
Bevollmächtigte
Artikel 5
Pflichten der Importeure
Artikel 6
Pflichten der Händler
Artikel 7
Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers auch für Importeure und Händler gelten
Artikel 8
Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Kapitel III
Konformität des Spielzeugs
Artikel 9
Wesentliche Sicherheitsanforderungen
Artikel 10
Warnungen
Artikel 11
Freier Warenverkehr
Artikel 12
Konformitätsvermutung
Artikel 13
Formale Einwände gegen harmonisierte Normen
Artikel 14
EG-Konformitätserklärung
Artikel 15
Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
Artikel 16
Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
Kapitel IV
Konformitätsbewertung
Artikel 17
Sicherheitsbewertungen
Artikel 18
Anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren
Artikel 19
EG-Baumusterprüfung
Artikel 20
Technische Unterlagen
Kapitel V
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 21
Notifizierung
Artikel 22
Notifizierende Behörden
Artikel 23
Anforderungen an notifizierende Behörden
Artikel 24
Informationspflichten der notifizierenden Behörden
Artikel 25
Anforderungen an notifizierte Stellen
Artikel 26
Konformitätsvermutung
Artikel 27
Zweigstellen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
Artikel 28
Anträge auf Notifizierung
Artikel 29
Notifizierungsverfahren
Artikel 30
Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
Artikel 31
Änderungen der Notifizierung
Artikel 32
Anfechtung der Kompetenz notifizierter Stellen
Artikel 33
Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
Artikel 34
Meldepflichten der notifizierten Stellen
Artikel 35
Erfahrungsaustausch
Artikel 36
Koordinierung der notifizierten Stellen
Kapitel VI
Marktüberwachung
Artikel 37
Allgemeine Verpflichtung zur Organisation der Marktüberwachung
Artikel 38
Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden
Artikel 39
Anweisungen an die notifizierte Stelle
Artikel 40
Zusammenarbeit bei der Marktüberwachung
Kapitel VII
Schutzklauselverfahren
Artikel 41
Schutzklausel, Verfahren zur Behandlung von Spielzeug, von dem Gefahr ausgeht, auf nationaler Ebene
Artikel 42
Schutzklauselverfahren der Gemeinschaft
Artikel 43
RAPEX-Meldungen
Artikel 44
Formale Nichtkonformität
Kapitel VIII
Ausschussverfahren
Artikel 45
Änderungen und Durchführungsmaßnahmen
Artikel 46
Ausschuss
Kapitel IX
Besondere Verwaltungsvorschriften
Artikel 47
Berichterstattung
Artikel 48
Transparenz und Vertraulichkeit
Artikel 49
Begründung von Maßnahmen
Artikel 50
Sanktionen
Kapitel X
Schluss- und Übergangsbestimmungen
Artikel 51
Anwendung der Richtlinien 85/374/EWG und 2001/95/EG
Artikel 52
Übergangsfrist
Artikel 53
Umsetzung
Artikel 54
Aufhebung
Artikel 55
Inkrafttreten
Artikel 56
Adressaten
Anhang I
Liste von Produkten, die insbesondere im Sinne dieser Richtlinie (Artikel 2 Absatz 1) nicht als Spielzeug gelten
Anhang II
Besondere Sicherheitsanforderungen
I. Physikalische und mechanische Eigenschaften
II. Entzündbarkeit
III. Chemische Eigenschaften
IV. Elektrische Eigenschaften
V. Hygiene
VI. Radioaktivität
Anhang III
EG-Konformitätserklärung
Anhang IV
Technische Unterlagen
Anhang V
Gefahrenhinweise (Artikel 10)
Teil
A Allgemeine Gefahrenhinweise
Teil
B Besondere Gefahrenhinweise und Gebrauchsvorschriften für die Benutzung bestimmter Spielzeugkategorien
1. Spielzeug, das nicht für Kinder unter 36 Monaten bestimmt ist
2. Rutschbahnen, Hängeschaukeln, Ringe, Trapeze, Seile und ähnliche Spielzeuge, montiert an Gerüsten
3. Funktionelles Spielzeug
4. Spielzeug, das als solches gefährliche Stoffe oder Gemische enthält; chemisches Spielzeug
5. Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Skate-Boards, Roller und Spielzeugfahrräder für Kinder
6. Wasserspielzeug
7. Spielzeug in Lebensmitteln
Finanzbogen