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"Spitzenjahr"


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Drucksache 17/07

... Für das Jahr 2006 ist angesichts eines Antragseinganges von 2257 bis Ende Oktober mit insgesamt circa 2700 Anträgen zu rechnen. Dies liegt erheblich über den Antragszahlen der Vorjahre. Die letzte Antragsspitze brachte das Jahr 2002 mit 4581 Anträgen. Im Jahr 2003 waren es 1387, im Jahr 2004 nur 894 und im Jahr 2005 wieder 1874 Anträge. Der durchschnittliche Antragseingang dieser Jahre, in denen ein Spitzenjahr mitenthalten ist, lag bei rund 2200 Anträgen. Hiermit kann auch für die Jahre 2007 bis 2009 gerechnet werden. Ausgehend von einem Antragsüberhang von 1562 Anträgen zum 31. Dezember 2005, 2700 Antragseingängen im Jahr 2006 sowie durchschnittlich 2200 Antragseingängen in den Jahren 2007 bis 2009, hat die Stiftung für den Zeitraum 2006 bis Ende 2009 voraussichtlich über insgesamt 10.862 Unterstützungsanträge zu entscheiden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 17/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Ergebnis der Bürokratiekostenmessung

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Gesetzes über die Heimkehrerstiftung

Artikel 2
Änderung des Häftlingshilfegesetzes

Artikel 3
Aufhebung des Kriegsfolgenbereinigungsgesetzes

Artikel 4
Aufhebung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes gemäß Art. 104a Abs. 4 GG für

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt

1. Heimkehrerstiftungsgesetz

2. Häftlingshilfegesetz

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Gesetzesfolgen

1. Kosten für die öffentlichen Haushalte

a. Heimkehrerstiftungsgesetz

b. Häftlingshilfegesetz

2. Sonstige Kosten

3. Bürokratiekostenmessung

4. Gender Mainstreaming

5. Rechtsbereinigung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5


 
 
 


Suchbeispiele:


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