"Spitzenkräfte"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine europäische Erneuerungsagenda für die Hochschulbildung - COM(2017) 247 final
  
  
  
  

... In diesem Zusammenhang spielt die Hochschulbildung eine einzigartige Rolle. Die Nachfrage nach hochqualifizierten, sozial engagierten Menschen steigt und ist gleichzeitig im Wandel begriffen. Man geht davon aus, dass bis 2025 voraussichtlich für die Hälfte aller Arbeitsplätze ein tertiärer Bildungsabschluss erforderlich sein wird. Und bereits heute gibt es einen Mangel an hochqualifizierten Arbeitskräften. Durch die Digitalisierung werden Arbeitsplätze flexibler und komplexer. Mehr denn je müssen die Menschen in der Lage sein, unternehmerisch zu handeln, komplexe Informationen zu verarbeiten, selbstständig und kreativ zu denken, Ressourcen (auch digitale) intelligent zu nutzen, effizient zu kommunizieren und resilient zu sein. Europa braucht auch mehr Spitzenkräfte, die hochmoderne Technologien entwickeln und Lösungen erarbeiten können, von denen unser künftiger Wohlstand abhängt. Gleichzeitig ist angesichts der zunehmenden Polarisierung unserer Gesellschaften und dem wachsenden Misstrauen in die demokratischen Einrichtungen jedermann aufgerufen - auch das Hochschulpersonal und die Studierenden - sich aktiver in die sie umgebenden Gemeinschaften einzubringen und soziale Inklusion und Mobilität voranzubringen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2013
  
  

... (89) Bund und Länder fördern Bildung und Forschung an außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen und an Hochschulen. Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz wurden Autonomie und Eigenverantwortung der außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen deutlich gestärkt (vgl. Tabelle II lfd. Nr. 34). Die Einrichtungen erhalten flexible Handlungsspielräume für den Einsatz ihrer Mittel für die Personalgewinnung, für Forschungsbauten und für Kooperationen. Dies ist wichtig im internationalen Wettbewerb um Spitzenkräfte, zukunftsweisende Forschungsprojekte und Infrastrukturen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG)
  
  

... Das deutsche Wissenschaftssystem steht in einem zunehmend scharfen internationalen Wettbewerb. Die weltweiten Ausgaben für Forschung und Innovation haben sich seit 1997 verdoppelt. Immer mehr Staaten erkennen, dass Ausgaben für Bildung, Wissenschaft und Forschung die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und Wohlstand sind. Weltweite Konkurrenz besteht insbesondere um wissenschaftliche Spitzenkräfte, zukunftsweisende Forschungsprojekte und Infrastrukturen sowie um neue Maßstäbe für erfolgreiches wissenschaftliches Arbeiten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Wachstum und Beschäftigung unterstützen - eine Agenda für die Modernisierung von Europas Hochschulsystemen KOM (2011) 567 endg.
  
  

... Reform und Modernisierung der europäischen Hochschulbildung hängen von der Kompetenz und Motivation der Lehrenden und Forschenden ab. Aber sowohl in der Lehre wie auch in der Forschung hat die Personalausstattung häufig mit den steigenden Studierendenzahlen nicht Schritt gehalten, wodurch die schon angespannten Kapazitäten noch stärker unter Druck geraten. Bessere Arbeitsbedingungen, darunter auch transparentere und fairere Einstellungsverfahren16, bessere Einarbeitung und berufsbegleitende Weiterbildung und höhere Anerkennung und Vergütung von Exzellenz in Lehre und Forschung sind wesentliche Voraussetzungen dafür, dass Europas Hochschulen die Spitzenkräfte hervorbringen, anziehen und behalten, die sie brauchen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die nationalen Parlamente: Überprüfung des EU-Haushalts KOM (2010) 700 endg.
  
  

... - Modernisierung der Bildungssysteme auf allen Ebenen. Exzellenz muss noch nachdrücklicher zum Leitmotiv der Bildung werden. Wir brauchen mehr Weltklasseuniversitäten, müssen das Qualifikationsniveau anheben und sollten für Spitzenkräfte aus dem Ausland attraktiver werden. Die bestehenden Programme im Bereich der Bildung und Ausbildung müssen in koordinierter Weise überprüft werden, um im Rahmen der Leitinitiative „Jugend in Bewegung“ ein integriertes Konzept zu entwickeln. Zwar liegen die meisten Zuständigkeiten für die Bildungs- und die Beschäftigungspolitik in den Händen der Mitgliedstaaten, aber der Union kommt eine besondere Verantwortung für die Förderung der Mobilität und die Beseitigung von Hindernissen für grenzüberschreitende Aktivitäten zu. Die bestehenden Mobilitätsprogramme im Bildungswesen haben nicht nur Qualifikation, Wissen und Bildung der Teilnehmer verbessert, sondern auch den Wettbewerb zwischen Hochschulen und Bildungssystemen belebt. Die Nachfrage übertrifft das Angebot momentan bei weitem, da höchstens 5 % aller Hochschüler am Erasmus-Programm teilnehmen können. Solche Programme könnten ausgeweitet werden, wobei die Ressourcenzuteilung deutlicher an die tatsächliche Wahrnehmung der angebotenen Mobilitätschancen geknüpft werden sollte.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
  
  

... Im Jahr 2005 sind lediglich 900 Hochqualifizierte nach Deutschland eingewandert. Das ist ein deutlicher Beleg dafür, dass das geltende Zuwanderungsgesetz wenig geeignet ist, um Spitzenkräfte aus dem Ausland anzulocken. Derzeit erhalten Fachkräfte erst ab einem Jahreseinkommen von rund 85.000 Euro die Erlaubnis, sich dauerhaft niederzulassen. Das entspricht nahezu dem Dreifachen des Durchschnittseinkommens in Deutschland und erweist sich damit meist als viel zu hohe Hürde für qualifizierte Zuwanderer. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen sind vielfach nicht in der Lage, ihren Fachkräften derartige Gehälter zu bezahlen. Zudem ist diese Einkommensgrenze gerade für Berufseinsteiger unrealistisch. So bewegen sich die Einstiegsgehälter deutscher Akademiker in der Regel zwischen 35.000 und 45.000 Euro und liegen damit weit unter dieser Grenze. Eine Senkung dieser Einkommensgrenze würde insofern auch dazu beitragen, dass Zuwanderer, die hierzulande eine Ausbildung absolviert haben, eine größere Chance auf eine Niederlassungserlaubnis erhalten. Bislang müssen Zuwanderer, die in Deutschland eine Hochschulausbildung oder auch eine Meisterprüfung absolviert haben, das Land wieder verlassen, wenn sie keine Stelle finden, mit der sie das geforderte Gehalt realisieren.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2007 zu dem Beitrag der künftigen Regionalpolitik zur Innovationsfähigkeit der Europäischen Union (2006/2104(INI))
  
  

... 20. ist davon überzeugt, dass die Errichtung des Europäischen Technologieinstituts (ETI) eine neue Möglichkeit darstellt, der Abwanderung von Spitzenkräften entgegenzuwirken, und fähigen europäischen Forschern die einmalige Chance böte, wissenschaftliche Forschung auf höchstem Niveau zu betreiben und dass auf diesem Wege regionale Forschungseinrichtungen unterstützt würden; fordert deshalb den Rat, die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die Errichtung des EIT zu beschleunigen und damit die Wettbewerbsfähigkeit und das Potenzial der Gemeinschaft im Wissensdreieck aus Bildung, Forschung und Innovation zu stärken;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. September 2007 zu dem Strategischen Plan zur legalen Zuwanderung (2006/2251(INI))
  
  

... 30. hält es für wichtig, bei der Festlegung von europäischen Maßnahmen im Bereich der legalen Zuwanderung der Gefahr der Abwanderung von Spitzenkräften Rechnung zu tragen; verweist auf den oben genannten Bericht der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU über die Migration von Fachkräften und deren Folgen für die nationale Entwicklung; fordert die Kommission auf, in Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern statistische Erhebungen durchzuführen, um die Fachbereiche zu ermitteln, in denen die Gefahr einer Abwanderung hoch qualifizierter Arbeitskräfte offenkundig ist;

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung KOM (2007) 637 endg.; Ratsdok. 14490/07
  
  

... 6. Der Bundesrat begrüßt die Zielrichtung der Kommission, Hochqualifizierten und Spitzenkräften einen raschen, flexiblen und unbürokratischen Zugang zu den nationalen Arbeitsmärkten zu ermöglichen. Dies gilt insbesondere für Studenten, Wissenschaftler und Mitarbeiter in Standorten ausländischer Unternehmen aus Innovationsregionen und -staaten in Deutschland. Die gezielte Zuwanderung von Hochqualifizierten ist ein wichtiger Beitrag beim Ausbau der wissensbestimmten Wirtschaft in Europa und bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und kann einen Beitrag zur Durchführung der Lissabon-Strategie leisten.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung KOM (2007) 637 endg.; Ratsdok. 14490/07
  
  

... 7. Der Bundesrat begrüßt die Zielrichtung der Kommission, Hochqualifizierten und Spitzenkräften einen raschen, flexiblen und unbürokratischen Zugang zu den nationalen Arbeitsmärkten zu ermöglichen. Dies gilt insbesondere für Studenten, Wissenschaftler und Mitarbeiter in Standorten ausländischer Unternehmen aus Innovationsregionen und -staaten in Deutschland. Die gezielte Zuwanderung von Hochqualifizierten ist ein wichtiger Beitrag beim Ausbau der wissensbestimmten Wirtschaft in Europa und bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und kann einen Beitrag zur Durchführung der Lissabon-Strategie leisten.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Dienstrechts in der Bundesagentur für Arbeit (Dienstrechtsanpassungsgesetz BA - DRAnpGBA)
  
  

... Dies betrifft die Repräsentation des IAB nach innen und außen auf nationaler und internationaler Ebene. Ferner beinhaltet dies die Gesamtverantwortung für die Leistungsfähigkeit und wissenschaftliche Exzellenz des Instituts, die Definition der strategischen Geschäftspolitik des IAB sowie die eigenverantwortliche Entscheidung über die Festlegung von Forschungsfeldern einschließlich der Forschung im Auftrag Dritter. Hinzu kommt die Personalverantwortung für die Beschäftigten des IAB, die Sicherstellung der Qualität des wissenschaftlichen Personals und die Notwendigkeit, fortlaufend wissenschaftliche Spitzenkräfte zu rekrutieren. Zudem unterhält das IAB ein regionales Forschungsnetz mit insgesamt 23 Auslagerungen in den zehn Regionaldirektionen und 13 ausgewählten Arbeitsagenturen der Bundesagentur.

• Antrag der Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg
  Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union Punkt 5 der 835. Sitzung des Bundesrates am 6. Juli 2007
  
  

... Der Bundesrat unterstützt mit Nachdruck die Erklärung der Bundesregierung, Erleichterungen für den Zuzug von hoch und höher qualifizierten Ausländern, auch vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung in Deutschland, zu ergreifen. Die Bundesregierung wird gebeten, so bald als möglich einen Gesetzentwurf vorzulegen, der neben der Qualifizierung und Weiterbildung inländischer Erwerbspersonen auch eine weitgehende Gleichstellung ausländischer Absolventen deutscher Hochschulen beim Zugang zum Arbeitsmarkt und den erleichterten Zugang ausländischer Spitzenkräfte zum deutschen Arbeitsmarkt vorsieht. Hierzu ist eine deutliche Senkung der im

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA-Errichtungsgesetz)
  
  

... Im Unterschied zum bisherigen Präsidialmodell beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte trägt das Vorstandsmodell den veränderten Anforderungen im Arzneimittel- und Medizinproduktebereich, insbesondere auf europäischer Ebene, durch eine längerfristige, aber nicht lebenslange Besetzung der Spitzenpositionen Rechnung. Im Rahmen eines Vorstandes können professionelle Leitungsprinzipien und die wissenschaftlichen Erfordernisse durch Spitzenkräfte mit entsprechender fachlicher Ausrichtung verbunden werden. Damit können die Zulassungsverfahren bei gleichzeitiger Qualitätssteigerung beschleunigt sowie die Arzneimittelsicherheit vor allem im Interesse der Patientinnen und Patienten gestärkt und das wissenschaftliche Profil der Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur gegenüber dem Vorgängerinstitut verbessert werden. Die Deutsche Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur erhält eine den europäischen und internationalen Standards entsprechende Leitungsstruktur, die die Konkurrenzfähigkeit im Vergleich der europäischen Zulassungsbehörden verbessert.

• Antrag der Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg
  Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union Punkt 5 der 835. Sitzung des Bundesrates am 6. Juli 2007
  
  

... Der Bundesrat unterstützt mit Nachdruck die Erklärung der Bundesregierung, Erleichterungen für den Zuzug von hoch und höher qualifizierten Ausländern, auch vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung in Deutschland, zu ergreifen. Die Bundesregierung wird gebeten, so bald als möglich einen Gesetzentwurf vorzulegen, der neben der Qualifizierung und Weiterbildung inländischer Erwerbspersonen auch eine weitgehende Gleichstellung ausländischer Absolventen deutscher Hochschulen beim Zugang zum Arbeitsmarkt und den erleichterten Zugang ausländischer Spitzenkräfte zum deutschen Arbeitsmarkt vorsieht. Hierzu ist eine deutliche Senkung der im

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und zur Förderung des kulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Erasmus Mundus) (2009 bis 2013) KOM (2007) 395 endg.; Ratsdok. 11708/07
  
  

... Im Rahmen von Aktion 2 (Partnerschaften mit Hochschuleinrichtungen in Drittstaaten, einschließlich Stipendien) werden umfassende Kooperationspartnerschaften zwischen europäischen Hochschuleinrichtungen und Hochschuleinrichtungen in Drittstaaten als Grundlage für die strukturelle Zusammenarbeit unterstützt. Gefördert werden sollen die Weitergabe von Know-how an Einrichtungen in Drittstaaten sowie der Kurzzeit-/Langzeitaustausch von Studierenden und Akademikern auf allen Stufen der Hochschulbildung mit dem Ziel, Humanressourcen zu entwickeln und die Fähigkeit zur internationalen Zusammenarbeit von Hochschuleinrichtungen in Drittstaaten entsprechend der einschlägigen Außenpolitik der EU auszubauen. Es handelt sich um eine Aktion der externen Zusammenarbeit, die für alle beteiligten Partner von Nutzen ist und der Abwanderung von Spitzenkräften entgegenwirkt. Somit steht die Aktion in Einklang mit der EU-Außenpolitik gegenüber den beteiligten Partnerländern, die darauf abstellt, eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Strategischer Plan zur legalen Zuwanderung KOM (2005) 669 endg.; Ratsdok. 5052/06
  
  

... 17. Ebenso wie die Kommission hält es der Bundesrat für notwendig, den Zugang von Hochqualifizierten und Spitzenkräften zum deutschen und europäischen Arbeitsmarkt im nationalen wie im europäischen Interesse flexibel und unbürokratisch zu ermöglichen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Strategischer Plan zur legalen Zuwanderung KOM (2005) 669endg.; Ratsdok. 5052/06
  
  

... " geprüft werden. Ausnahmen können für festgestellte strukturbedingte/vorübergehende Erfordernisse in bestimmten Sektoren/Berufszweigen/Regionen erforderlich sein. Den internationalen Verpflichtungen, die die EG- bzw. die EG und ihre Mitgliedstaaten, insbesondere im Rahmen der Gemeinsamen Handelspolitik eingegangen sind, wird nachzukommen sein. Dennoch sollte eine sich an ethischen Grundsätzen orientierende Rekrutierung für Sektoren erwogen werden, in denen es besonders häufig zur Abwanderung von Spitzenkräften (Brain Drain) kommt: So erfordert der weltweite Personalmangel im Gesundheitswesen, insbesondere der gravierende Mangel an medizinischen Fachkräften in Teilen Afrikas, zu dem noch der Brain Drain hinzukommt, einen umfassenden kohärenten Ansatz für die Rekrutierung medizinischer Fachkräfte unter ethischen Gesichtspunkten.12

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat: Das Europäische Technologieinstitut: Die nächsten Schritte KOM (2006) 276 endg.; Ratsdok. 10361/06
  
  

... Wissensgemeinschaften sind das operationelle Kernstück des ETI. Sie sind als Partnerschaften geplant, die aus Spitzenteams und –abteilungen von Universitäten und aus dem Unternehmens- und Forschungssektor gebildet werden, mit einer mittel-/langfristigen (10 – 15 Jahren) Agenda für Ausbildung, Forschung und Innovation in einem weit gesteckten, strategischen interdisziplinären Feld. Sie sollten für die nötige kritische Masse sorgen, um weltweite Wirkung zu entfalten und die in Europa vorhandenen aber zerstreuten Spitzenkräfte zusammenzuführen. Wie in der Mitteilung vom 22. Februar dargestellt, sollten die ersten Wissensgemeinschaften bis 2009 identifiziert werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Strategischer Plan zur legalen Zuwanderung KOM (2005) 669 endg.; Ratsdok. 5052/06
  
  

... 20. Ebenso wie die Kommission hält es der Bundesrat für notwendig, den Zugang von Hochqualifizierten und Spitzenkräften zum deutschen und europäischen Arbeitsmarkt im nationalen wie im europäischen Interesse flexibel und unbürokratisch zu ermöglichen.

• Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über ein EU-Konzept zur Verwaltung der Wirtschaftsmigration
  KOM (2004) 811 endg.; Ratsdok. 5436/05
  
  

... 8. Unabhängig davon liegt der Zugang von Hochqualifizierten und Spitzenkräften zum deutschen und europäischen Arbeitsmarkt im nationalen wie im europäischen Interesse und ist daher so flexibel und unbürokratisch als möglich zu gestalten.

• Empfehlungen der Ausschüsse EU - AS - In - Wi 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über ein EU-Konzept zur Verwaltung der Wirtschaftsmigration
  
  

... 14. Unabhängig davon liegt der Zugang von Hochqualifizierten und Spitzenkräften zum deutschen und europäischen Arbeitsmarkt im nationalen wie im europäischen Interesse und ist daher so flexibel und unbürokratisch als möglich zu gestalten.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA-Errichtungsgesetz)
  
  

... Im Unterschied zum Präsidialmodell trägt das Vorstandsmodell den veränderten Anforderungen im Arzneimittel- und Medizinproduktebereich, insbesondere auf europäischer Ebene, durch eine längerfristige, aber nicht lebenslange Besetzung der Spitzenpositionen Rechnung. Im Rahmen eines Vorstandes können professionelle Leitungsprinzipien und die wissenschaftlichen Erfordernisse durch Spitzenkräfte mit entsprechender fachlicher Ausrichtung verbunden werden. Damit können die Zulassungsverfahren bei gleichzeitiger Qualitätssteigerung beschleunigt, die Arzneimittelsicherheit und -überwachung gestärkt und das wissenschaftliche Profil der Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur gegenüber dem Vorgängerinstitut verbessert werden. Die Deutsche Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur erhält eine den europäischen und internationalen Standards entsprechende Leitungsstruktur, die die Konkurrenzfähigkeit im Vergleich der europäischen Zulassungsbehörden verbessert.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich (HdaVÄndG)
  
  

... Hierdurch wird deutlich gemacht, dass die Personalkategorie Juniorprofessur und das mit ihr verbundene Recht zu selbständiger Forschung und Lehre als Hochschullehrerin oder Hochschullehrer für diejenigen gedacht ist, die sich bereits mit Anfang 30 als Spitzenkräfte unter den promovierten Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen herausgestellt haben.