35 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Straßenrechts"
Drucksache 154/09
Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs -Ordnung (VwV-StVO)
... "1 I. Die Zeichen dürfen nur innerhalb geschlossener Ortschaften angeordnet werden. Fahrzeugverkehr darf nur nach Maßgabe der straßenrechtlichen Widmung zugelassen werden.
Drucksache 94/1/06
Empfehlungen der Ausschüsse - 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Beschleunigung von Zulassungsverfahren für Verkehrsprojekte - Antrag des Landes Hessen -
... Der Gesetzesantrag sieht vor, Raumordnungsverfahren für raumbedeutsame Vorhaben vollständig, also nicht nur etwa für den Bereich des Verkehrs- bzw. Fernstraßenrechts, abzuschaffen. Die Regelung gilt auch für Fälle, in denen keine gestuften Verfahren durchgeführt werden. Betroffen wären davon z.B. auch notwendige Raumordungsverfahren, etwa für Einzelhandelsgroßprojekte.
Drucksache 156/06
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
... Aufhebung der Verordnung zur Überleitung des Bundeswasserstraßenrechts nach Berlin (West) und in das in Artikel 3 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 genannte Gebiet (105-5-2)
Drucksache 363/1/05
Empfehlungen der Ausschüsse 812. Sitzung des Bundesrates am 17. Juni 2005
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
... 11. In mehreren Straßengesetzen der Länder ist vorgesehen, dass auf eine Anonymisierung der Grunderwerbsverzeichnisse verzichtet werden kann und die Namen und Anschriften der nach dem Grundbuch bezeichneten Grundstückseigentümer in die Grunderwerbsverzeichnisse, die offen gelegt werden, eingetragen werden können. Dies erspart der Verwaltung Aufwand und erleichtert dem Bürger das Erkennen seiner Betroffenheit. Der vorliegende Gesetzentwurf enthält diese praktikable Regelung bedauerlicherweise nicht und ist insoweit im Bereich des Fernstraßenrechts zu ergänzen.
Drucksache 363/05 (Beschluss)
Stellungnahme des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
... k) In mehreren Straßengesetzen der Länder ist vorgesehen, dass auf eine Anonymisierung der Grunderwerbsverzeichnisse verzichtet werden kann und die Namen und Anschriften der nach dem Grundbuch bezeichneten Grundstückseigentümer in die Grunderwerbsverzeichnisse, die offen gelegt werden, eingetragen werden können. Dies erspart der Verwaltung Aufwand und erleichtert dem Bürger das Erkennen seiner Betroffenheit. Der vorliegende Gesetzentwurf enthält diese praktikable Regelung bedauerlicherweise nicht und ist insoweit im Bereich des Fernstraßenrechts zu ergänzen.
Drucksache 52/17
Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Neunte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
Drucksache 85/17
Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs -Ordnung (VwV -StVO)
Drucksache 182/19
Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis -Verordnung
Drucksache 389/1/18
Empfehlungen der Ausschüsse
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Drucksache 591/1/19
Empfehlungen der Ausschüsse
Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Drucksache 646/16
Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs -Ordnung
Drucksache 655/16
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
Drucksache 659/16
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Regelungen zur Anzeigepflicht gewerblicher und gemeinnütziger Sammlungen gemäß §§ 17 und 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz (Zweiter Monitoring-Bericht)
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online Internet
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Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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