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116 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Straßenverkehrs-Ordnung"


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Drucksache 255/15

... Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung vom 26. Januar 2001 (BAnz. S. 1419, 5296), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift vom 11. November 2014 (BAnz. AT 17.11.2014 B5), wird wie folgt geändert:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 255/15




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

4 Bund

Länder und Kommunen

F. Sonstige Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Artikel 1

Artikel 2

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 336/1/14

... Nach den Nummern 7.1 bis 7.1.3 BKat kann dieser Verstoß mit einer Regelgeldbuße von 20 bis 35 Euro geahndet werden. Die Neufassung der Nummern 7, 7.1 und 7.1.1 BKat durch Streichung des Zusatzes "oder in nicht zulässiger Richtung befahren" in der Spalte "Tatbestand" sowie der Streichung der §§ 2 Absatz 4 Satz 4 und 49 Absatz 1 Nummer 2 in der Spalte "Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)" dient der Klarstellung, dass in der vorgenannten Fallkonstellation ausschließlich ein Verstoß gegen die Anordnung der Zeichen 237, 240 oder 241 vorliegt. Zum Anderen bezieht sich die Änderung dieser Tatbestände auf die Gleichbehandlung des Mofafahrens, soweit das Mofa durch Treten fortbewegt wird. Insofern wurden die Vorschriften der StVO in der Spalte "Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)" um § 2 Absatz 4 Satz 6 sowie § 49 Absatz 1 Nummer 2 ergänzt.

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Drucksache 336/1/14




Zu Artikel 1 Nummer 4

'Artikel 3 Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

Begründung

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

1. Benutzungspflichtiger Radweg für jede Fahrtrichtung vorhanden

2. Nur ein linksseitig angelegter Radweg vorhanden - ohne entsprechende Beschilderung in Gegenrichtung Zeichen 237, 240, 241 oder Zusatzzeichen Radverkehr frei

3. Linksseitig angelegter Radweg ohne Beschilderung vorhanden, bei gleichzeitig rechtsseitig vorhandenem nicht benutzungspflichtigen, baulich getrennten Radweg oder Seitenstreifen


 
 
 


Drucksache 336/14 (Beschluss)

... Nach den Nummern 7.1 bis 7.1.3 BKat kann dieser Verstoß mit einer Regelgeldbuße von 20 bis 35 Euro geahndet werden. Die Neufassung der Nummern 7, 7.1 und 7.1.1 BKat durch Streichung des Zusatzes "oder in nicht zulässiger Richtung befahren" in der Spalte "Tatbestand" sowie der Streichung der §§ 2 Absatz 4 Satz 4 und 49 Absatz 1 Nummer 2 in der Spalte "Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)" dient der Klarstellung, dass in der vorgenannten Fallkonstellation ausschließlich ein Verstoß gegen die Anordnung der Zeichen 237, 240 oder 241 vorliegt. Zum Anderen bezieht sich die Änderung dieser Tatbestände auf die Gleichbehandlung des Mofafahrens, soweit das Mofa durch Treten fortbewegt wird. Insofern wurden die Vorschriften der StVO in der Spalte "Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)" um § 2 Absatz 4 Satz 6 sowie § 49 Absatz 1 Nummer 2 ergänzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 336/14 (Beschluss)




Zu Artikel 1 Nummer 4

'Artikel 3 Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b


 
 
 


Drucksache 445/1/13

... "(11) Scheinwerfer und Schlussleuchte mit wiederaufladbaren Energiespeichern müssen nicht fest am Fahrrad angebracht sein; sie sind unter den in § 17 Absatz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung beschriebenen Verhältnissen vorschriftsmäßig am Fahrrad anzubringen und zu benutzen." '

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 445/1/13




1. Zu Artikel 1 Eingangssatz StVZO

2. Zu Artikel 1 Nummer 0 - neu - § 53a Inhaltsübersicht StVZO Nummer 4a - neu - § 31b Nummer 4a - neu StVZO

3. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 32 Absatz 4 Nummer 3 StVZO

4. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 32 Absatz 2 und 4 Nummer 3 StVZO

5. Zu Artikel 1 Nummer 7a - neu - § 34b Absatz 1 Satz 6 StVZO

6. Zu Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb § 52 Absatz 3 Satz 2 StVZO

7. Zu Artikel 1 Nummer 21a - neu - § 67 Absatz 1 a - neu -, Absatz 11 StVZO


 
 
 


Drucksache 672/13

... Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 672/13




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten und Verwaltungsaufwand

E. Auswirkungen auf die private Wirtschaft/sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Abschnitt 5a
Kennzeichen für Elektrofahrzeuge

1. Einzeiliges Kennzeichen

2. Zweizeiliges Kennzeichen

2a. Kraftradkennzeichen

3. Verkleinertes zweizeiliges Kennzeichen

4. Ergänzungsbestimmungen

Artikel 2
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

1. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 9 Absatz 4

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a und b Anlage 4 Abschnitt 2a und Abschnitt 5a

3. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 10 Absatz 1 Satz2

4. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 30 Absatz 1 und § 31 Absatz 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 305/1/12

... beruhenden Bundesverordnungen. Sämtliche Regelungen beispielsweise im Bereich der Fahrzeugzulassung, der technischen Vorschriften für Fahrzeuge, der Straßenverkehrs-Ordnung oder der Fahrerlaubnis sind geschaffen, um den Schutz der Allgemeinheit in diesen Feldern zu gewährleisten, sie dienen sämtlich in erster Linie der Verkehrssicherheit. Deshalb wäre es sachwidrig, aus dieser Materie einzelne Bereiche herauszugreifen und nur diese weiter bundesrechtlich zu regeln. Vielmehr besteht hier aus den genannten Gründen für den ganzen Bereich der auf dem

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 305/1/12




Zum Gesetzentwurf insgesamt

3. Zu Artikel 1 § 2 Absatz 2 Satz 2 Nummer 9 - neu - BGebG , Artikel 2 Absatz 175 Änderung des LuftVG , Absatz 176 Änderung der LuftkostV , Artikel 4 Absatz 150 Änderung des LuftVG , Absatz 151 Aufhebung der LuftkostV , Absatz 152 Änderung der BeauftrV

4. Zu Artikel 1 § 8 Absatz 2 BGebG

5. Zu Artikel 1 § 8 Absatz 4 Nummer 10 und 11 BGebG

6. Zu Artikel 1 § 8 Absatz 4 Nummer 10 und 11 BGebG

7. Zu Artikel 2 Absatz 83 Nummer 1 Inhaltsübersicht , Nummer 3 - neu - § 60 - neu -WaffG , Artikel 3 Absatz 12 WaffKostV , Absatz 13 Inhaltsübersicht, § 50 WaffG , Artikel 4 Absatz 65a WaffKostV , Absatz 65b - neu - Inhaltsübersicht, § 60 - neu - WaffG

§ 60
Übergangsvorschrift

8. Zu Artikel 2 Absatz 85 Nummer 3 - neu - § 47b - neu - SprengG , Artikel 3 Absatz 14 § 37 SprengG , Absatz 15 SprengKostV , Artikel 4 Absatz 67 § 47b - neu - SprengG , Absatz 67a - neu - SprengKostV

§ 47b
Übergangsvorschrift zur Kostenverordnung zum Sprengstoffgesetz

9. Zu Artikel 2 Absatz 144 § 6a StVG ,

10. Zu Artikel 2 Absatz 144 Nummer 3 § 6a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 StVG , Nummer 6 § 6a Absatz 9 StVG

11. Zu Artikel 2 Absatz 145 Nummer 2 § 34a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 FahrlG

12. Zu Artikel 2 Absatz 146 § 18 KfSachVG

13. Zu Artikel 2 Absatz 147 Änderung des PBefG , Absatz 152 Änderung der PBefGKostV , Artikel 4 Absatz 123 § 57 Absatz 1 Nummer 10, 11, § 61 Absatz 1 Nummer 5, § 64b PBefG , Absatz 126 Aufhebung der PBefGKostV

14. Zu Artikel 2 Absatz 175 Nummer 6 Buchstabe e - neu - LuftVG , Nummer 7 § 32 Absatz 8 - neu -,§ 74 Absatz 1 und 2 LuftVG

17. Zu Artikel 2 Absatz 175a - neu - § 107 LuftVZO

18. Zu Artikel 2 Absatz 182 LuftSiGEbV

19. Zu Artikel 4 Absatz 127 GebOSt

20. Zu Artikel 4 Absatz 15 1a - neu - § 107 LuftVZO


 
 
 


Drucksache 113/09

... -Ordnung gebeten wurde zu prüfen, im Interesse eines weiteren Abbaus des Schilderwaldes folgende Regelungen in die Straßenverkehrs-Ordnung aufzunehmen: "

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Drucksache 113/09




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

Begründung

I. Allgemeines

3 I.

3 II.

3 III.

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5


 
 
 


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Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.