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"Streckennavigationsgebühren"


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Drucksache 482/08

... Die Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste leistet gemäß den Anforderungen der Artikel 15 und 16 einen Beitrag zu größerer Transparenz hinsichtlich der Festlegung, Auferlegung und Durchsetzung von Gebühren für Luftraumnutzer sowie zur Kosteneffizienz bei der Erbringung von Flugsicherungsdiensten und zur Effizienz der Flüge unter Aufrechterhaltung eines optimalen Sicherheitsniveaus. Die Gebührenregelung muss mit Artikel 15 des Abkommens von Chicago über die internationale Zivilluftfahrt von 1944 und mit dem Gebührensystem von Eurocontrol für Streckennavigationsgebühren in Einklang stehen.’

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Drucksache 482/08




Vorschlag

Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 wird wie folgt geändert:

‚Artikel 4 Benennung und Unabhängigkeit der nationalen Aufsichtsbehörden

‚Artikel 6 Branchenkonsultationsgremium

‚Artikel 8 Durchführungsvorschriften

‚Artikel 11 Leistungssystem

Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 wird wie folgt geändert:

‚Artikel 4 Sicherheitsanforderungen

‚Artikel 9a Funktionale Luftraumblöcke

‚Artikel 14 Allgemeines

‚Artikel 17 Überarbeitung der Anhänge

‚Artikel 18a Überprüfung

Artikel 3
Die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 wird wie folgt geändert:

‚Artikel 3 Einheitliches europäisches Fluginformationsgebiet EFIR

‚Artikel 3a Luftfahrtinformationen

‚Artikel 4 Luftverkehrsregeln und Luftraumklassifizierung

‚Artikel 6 Netzmanagement und -auslegung

Artikel 4
Die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 wird wie folgt geändert:

‚Artikel 6a Alternative Überprüfung der Einhaltung von Vorschriften

‚Artikel 9 Überarbeitung der Anhänge

Artikel 5
Inkrafttreten

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 872/05

... (7) Gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 können mit Streckennavigationsgebühren Vorhaben finanziert werden, mit denen bestimmte Kategorien von Luftraumnutzern und/oder Flugsicherungsorganisationen unterstützt werden, um die kollektive Infrastruktur für die Flugsicherung, die Erbringung von Flugsicherungsdiensten und die Luftraumnutzung zu verbessern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 872/05




Mitteilung

1. Einleitung

2. Die Flugsicherung: Wesentliches Element des Flugverkehrs

2.1. Eine institutionelle Organisation im Umbruch

2.2. Eine veralternde Infrastruktur

2.3. Eine notwendige technische Reform

3. DAS Projekt SESAR

3.1. SESAR: Die Flugsicherung der neuen Generation

4. SESAR IST EIN industriepolitisches Grossvorhaben für Europa

5. Die SESAR-Führungsstruktur: Schlüsselfaktor für den Erfolg

5.1. Entscheidungsschwierigkeiten vermeiden

5.2. Der einheitliche europäische Luftraum: eine institutionelle Lösung

5.3. Das gemeinsame Unternehmen SESAR

6. SESAR IST EIN Schrittweise ZU verwirklichendes Vorhaben

6.1. Definitionsphase 2005-2007

6.2. Umsetzungsphase 2008-2020

Entwicklung 2008-2013

Errichtung 2014-2020

6.3. Akteure und Finanzierung

7. Fazit

Begründung

1.Kontext des Vorschlags

1.1. Gründe für den Vorschlag und Ziele

1.2. Allgemeiner Kontext

1.2.1. Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften

1.2.2. Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2. Anhörung Interessierter Parteien und Folgenabschätzung

2.1. Anhörung interessierter Parteien

2.1.1. Konsultationsmethoden, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden

2.1.2. Zusammenfassung und Berücksichtigung der Antworten

2.2. Heranziehung von Fachwissen

2.3. Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiaritätsprinzip

3.4. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

3.5. Gewähltes Mittel

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ZUSÄTZLICHE Angaben

5.1. Simulation, Pilotphase und Übergangszeit

5.2. Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Vorschlag

Artikel 1
Errichtung eines gemeinsamen Unternehmens

Artikel 2
Rechtsstatus

Artikel 3
Satzung des gemeinsamen Unternehmens

Artikel 4
Finanzierungsquellen

Artikel 5
Ausschuss

Artikel 6
Bewertung

Artikel 7
Inkrafttreten

Anhang
Satzung des gemeinsamen Unternehmens

Artikel 1
Mitglieder

Artikel 2
Organe des gemeinsamen Unternehmens

Artikel 3
Zusammensetzung des Verwaltungsrates

Artikel 4
Abstimmungen des Verwaltungsrats

Artikel 5
Aufgaben und Sitzungen des Verwaltungsrats

Artikel 6
Der Exekutivdirektor

Artikel 7
Personal des gemeinsamen Unternehmens

Artikel 8
Vereinbarungen

Artikel 9
Externe Verträge

Artikel 10
Arbeitsgruppen

Artikel 11
Finanzbestimmungen

Artikel 12
Einnahmen

Artikel 13
Finanzordnung

Artikel 14
Ausführung und Kontrolle des Haushalts

Artikel 15
Zu erstellende Unterlagen

Artikel 16
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 17
Eigentumsrechte

Artikel 18
Transparenz und Handhabung von Unterlagen

Artikel 19
Betrugsbekämpfungsmaßnahmen

Artikel 20
Haftung

Artikel 21
Vertraulichkeit

Artikel 22
Dauer des gemeinsamen Unternehmens

Artikel 23
Auflösung des gemeinsamen Unternehmens

Artikel 24
Anwendbares Recht


 
 
 


Drucksache 517/13 PDF-Dokument



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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.