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"Studierendengruppen"


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0580/11
0228/10
Drucksache 580/11

... Im Finanzierungszeitraum 2007-2013 werden rund 72,5 Mrd. EUR Kohäsionsmittel für allgemeine und berufliche Bildung sowie 60 Mrd. EUR für Forschung und Innovation ausgegeben. Durch strategischen Einsatz der Kohäsionspolitik der EU lässt sich der soziale, wirtschaftliche und territoriale Beitrag des Hochschulbereichs erheblich verstärken. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung kann Mittel für die Errichtung oder Renovierung von Hochschulgebäuden, die Anschaffung von Ausrüstungen und die Förderung der Digitalisierung sowie für die Unterstützung von Gründerzentren, Spin-offs und anderen Formen von Partnerschaften zwischen Universitäten und Wirtschaft bereitstellen. Der Europäische Sozialfonds (ESF) kann Modernisierungsprozesse finanzieren, die Teilhabe und den Lernerfolg vor allem von unterrepräsentierten Studierendengruppen erhöhen sowie den Bildungsinhalt und die Übereinstimmung zwischen Programmen und Arbeitsmarktnachfrage verbessern. Der Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 sieht mindestens 84 Mrd. EUR für den ESF vor. Aufgrund bisheriger Erfahrungen ist damit zu rechnen, dass davon mehr als 40 Mrd. EUR für die allgemeine und berufliche Bildung bereitgestellt werden könnten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 580/11



Mitteilung

3 Einleitung

Die zentralen Aspekte für Mitgliedstaaten Hochschulen

Anhebung des Bildungsgrads zur Deckung von Europas Bedarf an Akademikern und Forschern

Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Verbesserung der Qualität und Relevanz der Hochschulbildung

Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Stärkung der Qualität durch Mobilität und grenzübergreifende Zusammenarbeit

Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Das Wissensdreieck zur Wirkung bringen: Verknüpfung von Hochschulbildung, Forschung und Wirtschaft im Interesse von Exzellenz und regionaler Entwicklung

Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Verbesserung von Steuerung und Finanzierung

Zentrale strategische Aspekte für Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Der Beitrag der EU: ANREIZE für Transparenz, Diversifizierung, Mobilität Kooperation

Unterstützung von Reformen durch Bereitstellung der Faktengrundlage, Analyse und Transparenz

Förderung von Mobilität und neuen Kooperationsplattformen

Die Hochschulbildung als zentrales Element für Innovation, Arbeitsplatzschaffung und Beschäftigungsfähigkeit

Unterstützung der Internationalisierung der europäischen Hochschulen

Stärkung der Langzeitwirkung und Komplementarität von EU-Finanzierungen

1. Bildung Europa als Gesamtprogramm für allgemeine Bildung, Berufsbildung und Jugend

2. Horizont 2020, das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation

3. Kohäsionspolitische Instrumente


 
 
 


Drucksache 228/10

... " zu dem Ergebnis, dass regionale Effekte bedenkliche Einflüsse auf das Angebot an Fachkräften in einzelnen Regionen Deutschlands haben können. Daher sei ein Stipendienprogramm zu unterstützen, welches regionale Verwerfungen der Entwicklungschancen nicht weiter verstärkt und zusätzliche Studierendengruppen für ein Studium gewinnt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 228/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Kosten für die Wirtschaft

F. Bürokratiekosten

1. Informationspflicht für die Wirtschaft

2. Informationspflichten für die Verwaltung

3. Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger:

a. Mengenkomponente

b. Preiskomponente

Gesetzentwurf

Entwurf

§ 1
Fördergrundsatz

§ 2
Bewerbung, Auswahl und regelmäßige Eignungs- und Leistungsprüfung

§ 3
Auswahlkriterien

§ 4
Ausschluss von Doppelförderung

§ 5
Umfang der Förderung

§ 6
Bewilligung und Förderungsdauer

§ 7
Verlängerung der Förderungshöchstdauer; Beurlaubung

§ 8
Beendigung

§ 9
Widerruf

§ 10
Mitwirkungspflichten

§ 11
Aufbringung der Mittel

§ 12
Beirat

§ 13
Statistik

§ 14
Verordnungsermächtigung

§ 15
Evaluation

§ 16
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Inhalt des Gesetzentwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Weitere Ergebnisse der Vorprüfung des Gesetzentwurfs

IV. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

V. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte und auf das Preisniveau

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

VI. Sonstige Kosten für die Wirtschaft, Preiswirkungen

VII. Auswirkungen auf Einzelpreise und das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau,

VIII. Bürokratiekosten

1. Informationspflicht für die Wirtschaft

2. Informationspflichten für die Verwaltung

3. Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger:

a. Mengenkomponente

b. Preiskomponente

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu § 16

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1208: Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines von Bund, Ländern und Privaten finanzierten nationalen Stipendienprogramms


 
 
 


Drucksache 394/15 PDF-Dokument



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