"Subventionswettlauf"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Die Stahlindustrie - Erhaltung von dauerhaften Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Europa - COM(2016) 155 final
  
  

... Die EU-Beihilfevorschriften verhindern einen Subventionswettlauf im Binnenmarkt und fördern Fairness gegenüber effizienten Erzeugern, die aus eigener Kraft umstrukturieren. Die Beihilfevorschriften sind grundlegend modernisiert worden. Sie ermöglichen eine Förderung der Wettbewerbsfähigkeit effizienter und produktiver Stahlerzeuger auf den Weltmärkten. Die Mitgliedstaaten sollten diesen neuen Rahmen optimal nutzen, um die Stahlindustrie zu unterstützen. Insbesondere

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Erneuerbare Energien - Fortschritte auf dem Weg zum Ziel für 2020 KOM (2011) 31 endg.
  
  

... Die Kommission wird das effektive Funktionieren der Förderregelungen und der Mechanismen der Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der gemäß der Richtlinie für 2014 vorgesehenen Überprüfung bewerten. Sie wird Leitlinien für besser harmonisierte Reformen ausarbeiten, die Weiterentwicklung der Mechanismen der Zusammenarbeit erleichtern und dem Ausbau erneuerbarer Energien im Mittelmeerraum den Boden bereiten. Diese Maßnahmen werden eine Plattform für den Austausch über laufende Reformen in den Mitgliedstaaten bilden und helfen, einen Subventionswettlauf zu verhindern.....

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Konsultationspapier der Kommission der Europäischen Gemeinschaften:
  Aktionsplan staatliche Beihilfen - Weniger und besser ausgerichtete staatliche Beihilfen - Roadmap zur Reform des Beihilferechts 2005 bis 2009
  
  

... Speziell die Kohäsionspolitik ist in diesem Zusammenhang ein wichtige Komponente der Lissabon-Strategie: Wird das Regionalgefälle in Europa verringert, wird gleichzeitig ein enormes Wachstumspotenzial freigesetzt und Stabilität geschaffen. Die Erweiterungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass Raum für Entwicklungen besteht, von denen reiche und arme Regionen gleichermaßen profitieren. Die Beihilfepolitik kann zu einem solchen positiven Ergebnis beitragen, indem sie einen schädlichen Subventionswettlauf zwischen den Regionen verhindert und in den am wenigsten entwickelten Regionen und anderswo die richtigen Impulse für Wachstum und Arbeitsplätze gibt.