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"Tabakberichte"


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0479/13
Drucksache 479/13

... 12. Die Analyse für diese Mitteilung basiert hauptsächlich auf offiziellen Informationen (Meldungen der Beschlagnahmen) über die Herkunft, die Arten und die Marken der Produkte, die die Behörden der Mitgliedstaaten der Kommission (OLAF) 2010 und 2011 über das Informationssystem für die Betrugsbekämpfung (das Untermodul CIGINFO wurde auf der Grundlage von Titel II der Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 (ABl. L 82 vom 22.3.1997, S. 1) eingerichtet) übermittelt haben, und auf Informationen, die die Mitgliedstaaten dem OLAF im Rahmen der Task Group "Zigaretten" übermittelt haben (jährlich vom OLAF organisierte Sitzung mit Behörden aus EU-Mitgliedstaaten und einigen Nicht-EU-Ländern). Ergänzt werden diese Informationen durch Branchenberichte (d.h. Informationen der vier Tabakhersteller, mit denen die EU rechtsverbindliche Kooperationsvereinbarungen geschlossen hat, und die KPMG-Studie "Project Star"), die Tabakberichte der Weltzollorganisation sowie Bedrohungs- und Risikoanalysen von Europol und Frontex.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 479/13



Mitteilung

1. Einleitung

2. Art und Ausmass des Problems des illegalen Tabakhandels in der EU

2.1. Die Art des illegalen Handels

2.2. Ausmaß des illegalen Handels in der EU

2.3. Ursprungsländer illegaler Tabakerzeugnisse außerhalb der EU

2.4. Illegale Herstellung in der EU

2.5. Beschlagnahmte Marken und Orte der Beschlagnahmen

3. Faktoren, die zum illegalen Handel beitragen

3.1. Große Anreize und erhebliche Schlupflöcher

3.2. Kontrollmaßnahmen entlang der Lieferkette sind der Bedrohung nicht angemessen

3.3. Probleme der Strafverfolgungsbehörden

3.3.1. Zoll- und Steuerbehörden

3.3.1.1. Risikomanagement

3.3.1.2. Kontrollmethoden, Ausrüstung, Fortbildung und IT-Instrumente

3.3.2. Andere Behörden

3.3.3. Zusammenarbeit zwischen Behörden und EU-Akteuren

3.3.4. Korruption

3.3.5. Internationale Zusammenarbeit mit Behörden von Drittländern

3.4. Geringe Abschreckung: Sanktionen der Mitgliedstaaten fallen relativ milde aus

4. Weitere Vorgehensweise

4.1. Maßnahmen zur Verringerung der Anreize

4.2. Maßnahmen zur Sicherung der Lieferkette

4.3. Maßnahmen für eine wirksamere Durchsetzung der Vorschriften

4.3.1. Bewältigung der Probleme der Strafverfolgungsbehörden in der EU

4.3.1.1. Risikomanagement

4.3.1.2. Operative Aktionen

4.3.1.3. IT-Tools und -ausrüstung

4.3.1.4. Zusammenarbeit zwischen den EU-Behörden

4.3.1.5. Besondere Problembereiche

4.3.2. Intensivierung der Zusammenarbeit mit wichtigen Ursprungs- und Durchfuhrländern

4.4. Verschärfung der Sanktionen

5. Fazit


 
 
 


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