"Technikfolgenabschätzung"

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Viertes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
  
  
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 147. Sitzung am 14. Februar 2020 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 19/17158 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz)
  
  
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 158. Sitzung am 7. Mai 2020 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 19/19040 - den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz) - Drucksache 19/18699 - unverändert angenommen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG)
  
  
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 101. Sitzung am 16. Mai 2019 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 19/10249 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundes-ausbildungsförderungsgesetzes (26.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Achtes Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes
  
  
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 112. Sitzung am 12. September 2019 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 19/13093 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung
  
  
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 121. Sitzung am 24. Oktober 2019 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 19/14431 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung - Drucksachen 19/10815, 19/12798 - mit beigefügten Maßgaben, im Übrigen unverändert angenommen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Aktionsplan für digitale Bildung - COM(2018) 22 final
  
  
  
  

... 15. Der Bundesrat nimmt zur Kenntnis, dass Pilotprojekte zu künstlicher Intelligenz und Lernanalytik im Bildungsbereich in Aussicht gestellt werden, um die inzwischen verfügbaren riesigen Datenmengen besser zu nutzen und dadurch einen Beitrag zur Lösung spezifischer Probleme zu leisten sowie die Durchführung und Überwachung neuer bildungspolitischer Maßnahmen zu verbessern. Zudem sollen relevante Instrumentarien und Leitlinien für die Mitgliedstaaten entwickelt werden. Unabhängig von der offenen Frage, wie diese Projekte durchgeführt werden sollen und wer dafür fachlich verantwortlich zeichnet, betont der Bundesrat mit Nachdruck seine grundsätzliche Ablehnung einer Überwachungskompetenz oder der Vorgabe von Leitlinien durch die EU im Bildungsbereich (vergleiche BR-Drucksache 428/17(B), Ziffer 3, BR-Drucksache 714/05(B), Ziffer 3 und BR-Drucksache 249/08(B), Ziffer 5). Zudem fordert der Bundesrat, bei den Pilotprojekten eine Technikfolgenabschätzung durchzuführen. Der Bundesrat regt darüber hinaus an, anstelle der Entwicklung neuer Instrumentarien auf EU-Ebene die Aktivitäten der Mitgliedstaaten bei der Entwicklung rechtskonformer Instrumentarien zu fördern, um damit an bereits bestehende Initiativen anknüpfen zu können.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Aktionsplan für digitale Bildung - COM(2018) 22 final
  
  
  
  

... 15. Er nimmt zur Kenntnis, dass Pilotprojekte zu künstlicher Intelligenz und Lernanalytik im Bildungsbereich in Aussicht gestellt werden, um die inzwischen verfügbaren riesigen Datenmengen besser zu nutzen und dadurch einen Beitrag zur Lösung spezifischer Probleme zu leisten sowie die Durchführung und Überwachung neuer bildungspolitischer Maßnahmen zu verbessern. Zudem sollen relevante Instrumentarien und Leitlinien für die Mitgliedstaaten entwickelt werden. Unabhängig von der offenen Frage, wie diese Projekte durchgeführt werden sollen und wer dafür fachlich verantwortlich zeichnet, betont der Bundesrat mit Nachdruck seine grundsätzliche Ablehnung einer Überwachungskompetenz oder der Vorgabe von Leitlinien durch die EU im Bildungsbereich (vergleiche BR-Drucksache 428/17(B), Ziffer 3, BR-Drucksache 714/05(B), Ziffer 3 und BR-Drucksache 249/08(B), Ziffer 5). Zudem fordert er, bei den Pilotprojekten eine Technikfolgenabschätzung durchzuführen. Er regt darüber hinaus an, anstelle der Entwicklung neuer Instrumentarien auf EU-Ebene die Aktivitäten der Mitgliedstaaten bei der Entwicklung rechtskonformer Instrumentarien zu fördern, um damit an bereits bestehende Initiativen anknüpfen zu können.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Drittes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 159. Sitzung am 26. Februar 2016 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 18/7676 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Erstes Gesetz zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 146. Sitzung am 17. Dezember 2015 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 18/7038 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes - Drucksache 18/6489 - mit folgenden Maßgaben, im Übrigen unverändert angenommen:

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 152. Sitzung am 28. Januar 2016 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 18/7358 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes - Drucksache 18/6560 - mit beigefügten Maßgaben, im Übrigen unverändert angenommen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
  
  

... es (Föderalismusreform I) erforderlich geworden war, entfiel bei Erlass des WissZeitVG die zuvor speziell nach § 57e Hochschulrahmengesetz (HRG) für studentische Hilfskräfte geltende Befristungsmöglichkeit bis zur Dauer von vier Jahren, die nicht auf den Befristungsrahmen für die sachgrundlose Qualifizierungsbefristung (§ 57b Absatz 1 HRG) anzurechnen war. Stattdessen stellt das WissZeitVG darauf ab, dass Beschäftigungszeiten "vor dem Abschluss des Studiums" nicht auf den Befristungsrahmen angerechnet werden. Im Regierungsentwurf für das WissZeitVG war ursprünglich die speziell für studentische Hilfskräfte geltende Regelung noch enthalten. Ausweislich der Gesetzesbegründung sollte damit insbesondere ermöglicht werden, dass auch Studierende in einem Masterstudium als studentische Hilfskräfte beschäftigt werden können, obwohl sie bereits über einen ersten berufsqualifizierenden Hochschulabschluss verfügen. Im weiteren Verlauf des damaligen Gesetzgebungsverfahrens zum WissZeitVG wurde dann zwar auf die Verwendung des Begriffs "studentische Hilfskraft" im Gesetzestext verzichtet. Damit wurde jedoch nicht von dem Regelungszweck abgegangen, auch Masterstudierende als studentische Hilfskräfte zu beschäftigen. Die Begründung des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung für seine entsprechende Beschlussempfehlung zu dem damaligen Gesetzentwurf (BT Drucksache 16/4043, Seite 9) enthält keinen Hinweis auf eine dahingehende Intention.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer Gesetze
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 136. Sitzung am 12. November 2015 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 18/6632 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer Gesetze - Drucksache 18/5326 - unverändert angenommen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 66. Sitzung am 13. November 2014 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 18/3141 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 66. Sitzung am 13. November 2014 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache 18/3142 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 198. Sitzung am 18. Oktober 2012 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 130. Sitzung am 29. September 2011 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 50. Sitzung am 18. Juni 2010 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Erstes Gesetz zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 71. Sitzung am 11. November 2010 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 50. Sitzung am 18. Juni 2010 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Drucksache

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung über ein Konzept zur Förderung, Entwicklung und Markteinführung von geothermischer Stromerzeugung und Wärmenutzung
  
  

... Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) hatte im Februar 2003 einen Bericht zu den "

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 205. Sitzung am 12. Februar 2009 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Drucksache

• Unterrichtung durch den Deutschen Bundestag
  Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Gleichbehandlung der Auftragsforschung öffentlichrechtlicher Forschungseinrichtungen (Hochschulforschungsförderungsgesetz - HFFördG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 202. Sitzung am 29. Januar 2009 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland, Bonn
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 220. Sitzung am 7. Mai 2009 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 155. Sitzung am 11. April 2008 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Drucksache

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG)
  
  

... In die Erarbeitung des Gesetzes sind wesentliche Ergebnisse aus der Arbeit nationaler Gremien (z.B. Enquête-Kommission Recht und Ethik in der modernen Medizin des 14. Deutschen Bundestages, Büro für Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages, Nationaler Ethikrat) sowie internationaler Organisationen eingeflossen. Zu nennen sind hier insbesondere die Leitlinien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Qualitätssicherung in der molekulargenetischen Diagnostik und das Zusatzprotokoll Humangenetik des Europarates, das 2008 verabschiedet wurde und mit dem das Übereinkommen für Menschenrechte und Biomedizin vom 4. April 1997 (Biomedizinkonvention) in Bezug auf genetische Untersuchungen für Gesundheitszwecke konkretisiert wird.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zu dem Übereinkommen vom 11. April 1997 über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner. 73. Sitzung am 14. Dezember 2006 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
  
  

... ", vom 19. Mai 2006 - BR-Drs. 257/06 (Beschluss) - mit Nachdruck eingesetzt. Auf den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages vom 4. Juli 2007 wird ebenfalls verwiesen (BT-Drs.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (22. BAföGÄndG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 127. Sitzung am 16. November 2007 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats (Ethikratgesetz - EthRG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 94. Sitzung am 26. April 2007 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache

• Beschluss des Bundesrates
  Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
  
  

... ", vom 19. Mai 2006 - BR-Drs. 257/06 (Beschluss) - mit Nachdruck eingesetzt. Auf den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages vom 4. Juli 2007 wird ebenfalls verwiesen (BT-Drs.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Wissenschaft
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 18. Januar 2007 den Gesetzentwurf in der Fassung des federführenden BT-Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung angenommen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  Grünbuch: Die künftige Meerespolitik der Europäischen Union - eine europäische Vision für Ozeane und Meere KOM (2006) 275 endg.; Ratsdok. 11510/1/06
  
  

... 11. Zentraler Bestandteil einer zukünftigen Europäischen Meerespolitik sollte eine langfristig ausgerichtete Technologieförderung sein. Zur Gewährleistung einer nachhaltigen Entwicklung sollte die Einführung einer Technikfolgenabschätzung als Bestandteil öffentlich geförderter maritimer Innovationen und Forschungsvorhaben geprüft werden.

• Unterrichtung durch den Deutschen Bundestag
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 154. Sitzung am 27. Januar 2005 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Reform der beruflichen Bildung (Berufsbildungsreformgesetz - BerBiRefG)
  

Forschung und Technikfolgenabschätzung -

• Gesetz zur Reform der beruflichen Bildung (Berufsbildungsreformgesetz - BerBiRefG)
  
  

... Technikfolgenabschätzung - Drucksache

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich (HdaVÄndG)
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 146. Sitzung am 3. Dezember 2004 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - Drucksache