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"Therapiebedingungen"


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0455/04B
Drucksache 455/04 (Beschluss)

... bejaht werden müssen. Es erscheint nicht vertretbar, in solchen Konstellationen die beschränkten Ressourcen des Maßregelvollzugs einzusetzen, obwohl die Ausweisung bevorsteht und die ohnehin problematischen Therapiebedingungen deswegen noch deutlich erschwert sind, weil regelmäßig erhöhte Fluchtgefahr besteht, die Lockerungen entgegensteht (zur gegenwärtigen Unterbringungspraxis vgl. aber BGH, NStZ-RR 2002, 7).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 455/04 (Beschluss)



A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt

Artikel 1
Änderung des Strafgesetzbuches

Artikel 2
Änderung der Strafprozeßordnung

Artikel 3
Inkrafttreten; Übergangsvorschrift

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu den Nummer n

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Artikel 3


 
 
 


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