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"Umsetzungs- und Fortschrittsbericht"
Drucksache 686/09 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010 - Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2009
Drucksache 605/08 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010 einschließlich Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2008
Drucksache 605/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Drucksache 533/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008 - Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007
Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 – 2008 Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007
Teil I
1. Einleitung
1.1. Institutioneller Rahmen
1.2. Aktuelle Wirtschaftslage
2. Öffentliche Finanzen tragfähig gestalten – soziale Sicherheit wahren
2.1. Konsolidierung fortsetzen
2.2. Soziale Sicherungssysteme reformieren
3. Strukturellen Wandel voranbringen
3.1. Wissensgesellschaft ausbauen
3.2. Wettbewerbsfähigkeit und Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit stärken
4. Arbeitsmarkt auf neue Herausforderungen ausrichten
5. Ausblick
Anhang zum
Teil II
Drucksache 865/1/07 Empfehlungen der Ausschüsse724 endg.; Ratsdok. 15651/07 ... 48. Der Bundesrat hält es weiterhin für unverzichtbar, dass die Kommission bei der Vorbereitung neuer oder bei der Änderung von Rechtsvorschriften eine Folgenabschätzung - auch unter sozial- und arbeitsmarktpolitischen Gesichtspunkten - durchführt, im Einzelfall die Wahl der Form der gemeinschaftlichen Rechtsvorschrift begründet und die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit strikt beachtet. Er weist darauf hin, dass gerade auch die Länder bei der Überprüfung ihrer gesetzlichen Vorschriften Erfolge vorzuweisen haben, wie aus dem Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007 zum Nationalen Reformprogramm zu entnehmen ist. Bürokratieabbau, Begrenzung der Regelungsdichte und der Abbau von Normen und Verwaltungsvorschriften haben eine Entlastung von KMU sowie Kommunen geschaffen.
Drucksache 865/07 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates724 endg.; Ratsdok. 15651/07 ... 34. Der Bundesrat hält es weiterhin für unverzichtbar, dass die Kommission bei der Vorbereitung neuer oder bei der Änderung von Rechtsvorschriften eine Folgenabschätzung - auch unter sozial- und arbeitsmarktpolitischen Gesichtspunkten - durchführt, im Einzelfall die Wahl der Form der gemeinschaftlichen Rechtsvorschrift begründet und die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit strikt beachtet. Er weist darauf hin, dass gerade auch die Länder bei der Überprüfung ihrer gesetzlichen Vorschriften Erfolge vorzuweisen haben, wie aus dem Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007 zum Nationalen Reformprogramm zu entnehmen ist. Bürokratieabbau, Begrenzung der Regelungsdichte und der Abbau von Normen und Verwaltungsvorschriften haben eine Entlastung von KMU sowie Kommunen geschaffen.
Drucksache 533/07 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008 Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007
Drucksache 615/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008 - Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2006
Drucksache 615/06 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008 ...
Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2006
Drucksache 686/09
Unterrichtung durch die Bundesregierung
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Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
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Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
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Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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