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146 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Umsetzungsverordnung"


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Drucksache 99/1/20

... enthalten, das durch das Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union geändert wird. Dieses Änderungsgesetz wird zum überwiegenden Teil jedoch erst am 16. Juni 2020 in Kraft treten. Eine Verordnung darf aber erst ausgefertigt werden, wenn die Ermächtigungsnorm in Kraft getreten ist. Daher ist die Regelung über das Inkrafttreten der Umsetzungsverordnung entsprechend anzupassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 99/1/20




1. Zu Artikel 1 § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 ESiV

2. Zu Artikel 2 Nummer 2 § 1 Absatz 4 Nummer 2 und 2a - neu -EIGV

3. Zu Artikel 2 Nummer 4 Buchstabe a § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 EIGV

4. Zu Artikel 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten


 
 
 


Drucksache 126/16

... Zusätzlich wird laufender Aufwand für den Betrieb des Webservices erwartet in Gestalt von technischer Pflege sowie Anwender- und Verfahrensbetreuung. Bei der Abschätzung dieser Kosten ist zu berücksichtigen, dass die Umsetzung der zentralen HU- und SP-Datenspeicherung aus verwaltungsökonomischen Gründen gemeinsam mit der Realisierung der 2. Stufe des Projektes i-Kfz geplant ist, um Synergieeffekte zu nutzen und keine doppelten bzw. auf Grund der Maßgaben aus i-Kfz redundanten Aufwände zu produzieren. Aus dieser gemeinsamen Umsetzung folgt aber auch, dass der Mehraufwand allein für die HU- und SP-Datenspeicherung nicht sinnvoll gesondert betrachtet werden kann. Eine getrennte Aufwandsabschätzung wäre damit realitätsfern. Die Kostenabschätzung kann insoweit erst in einer gemeinsamen konkretisierenden Umsetzungsverordnung erfolgen.

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Drucksache 126/16




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes

Artikel 3
Änderung des Fahrlehrergesetzes

Artikel 4
Änderung des Kraftfahrsachverständigengesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Kosten/Einnahmen

1. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

2. Erfüllungsaufwand

a Bürgerinnen und Bürger

b Wirtschaft

c Verwaltung

aa KBA

bb Überwachungsinstitutionen

cc Anerkannte Kraftfahrzeugwerkstätten

3. Weitere Kosten

4. Evaluierung

C. Sonstige Auswirkungen

D. Nachhaltigkeit

E. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu Artikel 1 Nummer 2

Zu Artikel 1 Nummer 3

Zu Artikel 1 Nummer 4

Zu Artikel 1 Nummer 5

Zu Artikel 1 Nummer 6

Zu Artikel 1 Nummer 6

Zu Artikel 1 Nummer 7

Zu Artikel 1 Nummer 8

Im Einzelnen

Zu Artikel 1 Nummer 8

Zu Artikel 1 Nummer 8

Zu Artikel 1 Nummer 9

Zu Artikel 1 Nummer 10

Zu Artikel 1 Nummer 14

Zu Artikel 1 Nummer 17

Zu Artikel 1 Nummer 18

Zu Artikel 1 Nummer 19

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3486: Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 234/14 (Beschluss)

Verordnung zur Umsetzung der Verpflichtungen aus dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten und hinsichtlich der als Gesetz über die Steuerehrlichkeit bezüglich Auslandskonten bekannten US-amerikanischen Informations-und Meldebestimmungen (FATCA-USA-Umsetzungsverordnung - FATCA-USA-UmsV)



>> Weitere Fundstellen >>

Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.