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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Umweltschutzabkommens"


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0104/19
0253/07
0783/06
Drucksache 783/06

... en bereits durch das geltende deutsche Recht, durch das Espoo-Übereinkommen, durch die UVP-Richtlinie der EG und durch das bilaterale Umweltschutzabkommen vom 7. April 1994 vorgeschrieben ist. Sofern sich Kosten auf Grund der erforderlichen Übersetzungen von Unterlagen ergeben, sind diese Kosten über Gebühren refinanzierungsfähig bzw. müssen bereits jetzt nach der Verwaltungspraxis im gegenseitigen Verhältnis aufgewendet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 783/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Durchführung des Übereinkommens vom 25. Februar 1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen

Artikel 1
Anwendungsbereich

Artikel 2
Benachrichtigung

Artikel 3
UVP-Dokumentation

Artikel 4
Mitwirkung der Öffentlichkeit

Artikel 5
Stellungnahmen der Behörden

Artikel 6
Austausch von Informationen

Artikel 7
Konsultationen vor dem Erlass der Entscheidung

Artikel 8
Übermittlung der Entscheidung

Artikel 9
Analyse nach Durchführung des Projektes

Artikel 10
Einhaltung von Fristen

Artikel 11
Übersetzungen

Artikel 12
Zuständige Behörde

Artikel 13
Beilegung von Meinungsverschiedenheiten

Artikel 14
Andere völkerrechtliche Verträge

Artikel 15
Inkrafttreten und Kündigung der Vereinbarung

Anlage 1
Muster für die Benachrichtigung

Anlage 2
Muster für die Empfangsbestätigung der Benachrichtigung

Anlage 3
Muster für die Teilnahmeerklärung

Denkschrift

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften der Vereinbarung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Anlage 1 Muster für die Benachrichtigung

Zu Anlage 2 Muster für die Empfangsbestätigung der Benachrichtigung

Zu Anlage 3 Muster für die Teilnahmeerklärung


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.