"Unfallvermeidung"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/37/EG des Rates über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge - COM(2012) 381 final
  
  

... - DEKRA-Verkehrssicherheitsreport 2008 - Strategien zur Unfallvermeidung auf den Straßen Europas, - DEKRA-Verkehrssicherheitsreport LKW 2009,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: CARS 2020 - Ein Aktionsplan für eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Automobilindustrie in Europa - COM(2012) 636 final
  
  

... Die Straßenverkehrssicherheit ist schon seit vielen Jahren ein Schwerpunkt der Politik der EU und der Mitgliedstaaten. Sie stellt ein interessantes Beispiel für die wirksame Umsetzung des integrierten politischen Ansatzes dar. Die EU ist weltweit führend auf dem Gebiet der Straßenverkehrssicherheit und unsere Fahrzeugflotte ist relativ neu und sicher. Die Auslegung von Kraftfahrzeugen spielt eine wichtige Rolle bei der Unfallvermeidung und beim Unfallschutz, nicht zuletzt aufgrund von Sicherheitseinrichtungen, die durch das EU-Typgenehmigungssystem vorgeschrieben werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei schweren Nutzfahrzeugen durch automatische Reifendrucküberwachung und Umfeldüberwachung
  
  

... Der Bundesrat sieht in einem EU-weiten Einsatz von Sicherheitsausstattungen einen wesentlichen Beitrag zur Unfallvermeidung. Er ist der Auffassung, dass der Einsatz von automatischen Reifendrucküberwachungssystemen weitere Fortschritte bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit mit sich bringt. Deshalb ist es wichtig, automatische Reifendrucküberwachungssysteme nicht nur, wie im Verordnungsschlag vorgesehen, bei Pkw, sondern auch bei schweren Nutzfahrzeugen, d. h. bei Lkw, Bussen sowie Anhängern, EU-weit verbindlich vorzuschreiben.

• Antrag der Landes Baden-Württemberg
  Entschließung des Bundesrates zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei schweren Nutzfahrzeugen durch automatische Reifendrucküberwachung und Umfeldüberwachung Staatsministerium Baden-Württemberg
  
  

... Der Bundesrat sieht in einem EU-weiten Einsatz von Sicherheitsausstattungen einen wesentlichen Beitrag zur Unfallvermeidung. Er ist der Auffassung, dass der Einsatz von automatischen Reifendrucküberwachungssystemen weitere Fortschritte bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit mit sich bringt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr: Wege zu einem integrierten, technologieorientierten und nutzerfreundlichen System KOM (2009) 279 endg.; Ratsdok. 11294/09
  
  

... 41. Deshalb muss die Verbesserung der Gesamtqualität des Verkehrs, darunter die persönliche Sicherheit, Unfallvermeidung und Verringerung von Gesundheitsgefahren, der Schutz der Passagierrechte und die Zugänglichkeit entfernter Regionen, weiter vorrangiges Ziel der Verkehrspolitik sein. Die Straßenverkehrssicherheit gibt weiterhin Anlass zur Besorgnis, und nach dem Auslaufen des Aktionsprogramms für die Straßenverkehrssicherheit im Jahr 2010 müssen geeignete Überlegungen zu einer Strategie mit Folgemaßnahmen angestellt werden, um zu gewährleisten, dass die Zahl der Verkehrstoten auf den Straßen Europas verringert wird. Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Verkehrssektor müssen insbesondere im Hinblick auf Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit verbessert werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Sicherheitsausstattung von Motorrädern
  
  

... Automatische Blockierverhinderer (ABV) könnten einen wesentlichen Beitrag zur Unfallvermeidung leisten; sie werden bereits zunehmend in schwere Motorräder eingebaut. Ihre verbindliche Verwendung in allen Motorrädern könnte die Unfallzahlen sowie die Zahl der verletzten und getöteten Motorradfahrer weiter senken.

• Antrag des Landes Baden-Württemberg
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Sicherheitsausstattung von Motorrädern
  
  

... Automatische Blockierverhinderer (ABV) könnten einen wesentlichen Beitrag zur Unfallvermeidung leisten; sie werden bereits in schwere Motorräder zunehmend eingebaut. Ihre verbindliche Verwendung in allen Motorrädern könnte die Unfallzahlen sowie die Zahl der verletzten und getöteten Motorradfahrer weiter senken.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2008 zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Für eine europaweit sicherere, sauberere und effizientere Mobilität: Erster Bericht über die Initiative "Intelligentes Fahrzeug" (2007/2259(INI))
  
  

... 5. fordert die Mitgliedstaaten auf, im Bereich der Straßenverkehrssicherheit tätige Einrichtungen zu ermutigen, Unfallsimulationstraining anzubieten, da die Zahl der Verkehrstoten besonders durch aktiven Einsatz von Unfallvermeidungstechniken und Erste-Hilfe-Leistung verringert werden kann; ist der Ansicht, dass Schulungseinrichtungen das richtige Notverhalten lehren sollten;

• Antrag des Landes Baden-Württemberg
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Sicherheitsausstattung von Lastkraftwagen
  
  

... Sicherheitsausstattungen, die einen wesentlichen Beitrag zur Unfallvermeidung leisten können sind bereits am Markt verfügbar, werden jedoch nur in geringem Umfang als Sonderwunsch eingebaut. Während bei Personenkraftwagen durch das Sicherheitsinteresse des Käufers wichtige aktive und passive Sicherheitselemente auch ohne verbindliche Vorschrift eingebaut werden, haben sich bei Lastkraftwagen wichtige Sicherheitsausstattungen bisher nicht durchsetzen können.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Sicherheitsausstattung von Lastkraftwagen
  
  

... Sicherheitsausstattungen, die einen wesentlichen Beitrag zur Unfallvermeidung leisten können, sind bereits am Markt verfügbar, werden jedoch nur in geringem Umfang als Sonderwunsch eingebaut. Während bei Personenkraftwagen durch das Sicherheitsinteresse des Käufers wichtige aktive und passive Sicherheitselemente auch ohne verbindliche Vorschrift eingebaut werden, haben sich bei Lastkraftwagen wichtige Sicherheitsausstattungen bisher nicht durchsetzen können.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur KOM (2006) 569 endg.; Ratsdok. 13874/06
  
  

... (3) Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im bestehenden Straßennetz betreffen Straßenabschnitte mit hoher Unfallhäufigkeit (Unfallschwerpunkte) und solche mit hohem Unfallvermeidungspotenzial.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinien 1999/35/EG und 2002/59/EG KOM (2005) 590 endg.; Ratsdok. 6436/06
  
  

... 3. Die der Untersuchungsstelle übertragenen Aufgaben können auch die Sammlung und Analyse von Daten zur Seeverkehrssicherheit beinhalten, insbesondere im Hinblick auf die Unfallvermeidung, sofern diese Tätigkeiten die Unabhängigkeit der Stelle nicht beeinträchtigen oder Zuständigkeiten in Regulierungs-, Verwaltungs- und Normungsfragen mit sich bringen.

Drucksache 186/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 2018/... und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 78/2009, (EG) Nr. 79/2009 und (EG) Nr. 661/2009
  

Drucksache 187/18(neu)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Nachhaltige Mobilität für Europa: sicher, vernetzt und umweltfreundlich
  

Drucksache 660/10

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
  Fünfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften