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"Verbringensformulars"


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Drucksache 15/05

... Durch den mit dem vorliegenden Gesetz umzusetzenden Beschluss der EU-Kommission zur Einführung eines Verbringensformulars mit Sicherheitsmerkmalen entstehen Kosten, die von der Art der Sicherheitsmerkmale und der Auflagenhöhe des jeweiligen Vordrucks abhängen. Auf der Basis eines bereits anderweitig eingeführten Sicherheitspapiers sowie einer Druckauflage, die sich aus dem auf der Grundlage bisher jährlich erteilter Verbringensgenehmigungen, dem möglichen Zuwachs durch die Einbeziehung pyrotechnischer Sätze in das Verfahren, der Erstreckung auf das Verbringen in neue EU-Mitgliedstaaten sowie dem Bedarf für mehrere Jahre ergibt, werden Kosten von etwa drei Euro für den Vordrucksatz geschätzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 15/05




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Artikel 9

Artikel 10

Begründung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10


 
 
 


Suchbeispiele:


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