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"Verkehrblatt"


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Drucksache 21/05

... Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben die Richtlinie 2003/97/EG vom 10. November 2003 über die Typgenehmigung von Einrichtungen für indirekte Sicht und von mit solchen Einrichtungen ausgestatteten Fahrzeugen erlassen. Durch diese Richtlinie, die die Richtlinie 71/127/EWG über Rückspiegel von Kraftfahrzeugen ersetzt, werden verbesserte und für alle Kraftfahrzeugklassen verbindliche Vorschriften für Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht eingeführt, um das Sichtfeld des Fahrers bzw. der Fahrerin zu verbessern und den so genannten toten Winkel insbesondere bei schweren Nutzfahrzeugen zu vermindern. Die Richtlinie ist für EG-Typgenehmigungen spätestens bis zum 26. Januar 2005 durch die Mitgliedstaaten in nationales Recht zu überführen. Dies ist durch Veröffentlichung von Fundstelle und Kurztitel der Richtlinie im Verkehrblatt 2004 Heft 6 Seite 167 Nr. 51 mit Datum vom 31. März 2004 erfolgt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 21/05




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstüge Kosten

Achtundzwanzigste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

I. Allgemeines

II. Einzelvorschriften


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.