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"Vermisstenforschung"
Drucksache 697/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse ... Das Berliner Gesetz über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der WASt, vom 26. Januar 1993 (GVBl. Berlin S. 40, 49), und die darauf erlassene Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Deutschen Wehrmacht (WASt-Verordnung), vom 29. März 1994 (GVBl. Berlin S. 107), regeln die datenschutzrechtliche Behandlung der bei der WASt vorliegenden Unterlagen. Die WASt arbeitet auf den Gebieten der Schicksalsklärung (Vermisstenforschung) und Familienzusammenführung sowohl mit dem Suchdienst des DRK wie auch mit dem Kirchlichen Suchdienst eng zusammen. Diese gemeinsame Arbeit begründet naturgemäß einen direkten Datenaustausch. Deshalb ist es dringend notwendig, den Gesetzentwurf zum SDDSG und das Berliner WASt-Gesetz und die WASt-VO aufeinander abzustimmen.
1. Zu § 7
2. Zum Gesetzentwurf allgemein
Drucksache 697/08 (Beschluss) Stellungnahme des Bundesrates ... Das Berliner Gesetz über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der WASt, vom 26. Januar 1993 (GVBl. Berlin S. 40, 49), und die darauf erlassene Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Deutschen Wehrmacht (WASt-Verordnung), vom 29. März 1994 (GVBl. Berlin S. 107), regeln die datenschutzrechtliche Behandlung der bei der WASt vorliegenden Unterlagen. Die WASt arbeitet auf den Gebieten der Schicksalsklärung (Vermisstenforschung) und Familienzusammenführung sowohl mit dem Suchdienst des DRK wie auch mit dem Kirchlichen Suchdienst eng zusammen. Diese gemeinsame Arbeit begründet naturgemäß einen direkten Datenaustausch. Deshalb ist es dringend notwendig, den Gesetzentwurf zum SDDSG und das Berliner WASt-Gesetz und die WASt-VO aufeinander abzustimmen.
1. Zu § 7
2. Zum Gesetzentwurf allgemein
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