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"Visum-Verordnung"

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Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Mehr Sicherheit in einer von Mobilität geprägten Welt - Besserer Informationsaustausch bei der Terrorismusbekämpfung und ein stärkerer Schutz der Außengrenzen; - COM(2016) 602 final

... 16. Fast 60 Länder weltweit profitieren vom visumfreien Reisen in die Europäische Union. Die vollständige Liste findet sich in Anhang II der Visum-Verordnung (EG) Nr. 539/2001 vom 15. März 2001, ABl. L 81 vom 21.3.2001.

Inhalt
Drucksache 522/16

1. Einleitung

2. Mobilität und Sicherheit durch den Schutz der GRENZEN und einen EFFEKTIVEN INFORMATIONSAUSTAUSCH

3. Die wichtigsten operativen Schritte

3.1 Einführung eines integrierten europäischen Managements der Außengrenzen: die Europäische Grenz- und Küstenwache

3.2 Strengere Kontrollen durch das Einreise-/Ausreisesystem EES

3.3 Vorab-Kontrolle nicht visumpflichtiger Reisender: ein EU-weites Reiseinformations- und -Genehmigungssystem ETIAS

3.4 Verbessertes Identitätsmanagement und verstärkte Bekämpfung von Dokumentenbetrug: Dokumentensicherheit

3.5 Entwicklung der Sicherheitsunion: Stärkung von Europol

- Verbesserter Zugang von Europol zu EU-Datenbanken

- Stärkung der internen Governance des Europäischen Zentrums zur Terrorismusbekämpfung

- Maximierung des Nutzens der Zusammenarbeit

- Zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen

4. Schlussfolgerung

Drucksache 40/15

Verordnung des Bundesministeriums des Innern
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

... Mit der Verordnung wurden, mit lnkrafttretenstermin zum 18. Oktober 2013, die Regelungen zur Berechnung der Kurzzeitaufenthaltsdauer in der Visum-Verordnung, dem Schengener Grenzkodex (SGK), dem Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ), der VIS-VO und dem Visakodex geändert. Ab diesem Tag ist ein Kurzaufenthalt nicht mehr ein Aufenthalt von höchstens drei Monaten innerhalb eines Sechsmonatszeitraums von dem Tag der ersten Einreise an, sondern ein Aufenthalt von bis zu 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen, wobei der Zeitraum von 180 Tagen, der jedem Tag des Aufenthalts vorangeht, berücksichtigt wird (vgl. Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 SGK, sog. Rückwärtsrechnung).

Inhalt
Drucksache 40/15

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 1
Änderung der Aufenthaltsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

III. Rechtsfolgen

1. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

2. Erfüllungsaufwand

3. Weitere Kosten

4. Nachhaltigkeit

5. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 7

Zu Nummer 9

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 2

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

Drucksache 534/15 PDF-Dokument

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung und der AZRG-Durchführungsverordnung

Drucksache 642/14 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung

Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Visum-Verordnung"

Inhalt Drucksache 522/16

Inhalt Drucksache 40/15

Inhalt
Drucksache 522/16

Inhalt
Drucksache 40/15