"Wasserrückhaltung"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
  
  
  
  

... 3. die Hochwasserrückhaltung nicht beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum umfang-, funktions- und zeitgleich ausgeglichen wird,

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
  
  
  
  

... "a) die Hochwasserrückhaltung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum umfang-, funk-tions- und zeitgleich ausgeglichen wird,".

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
  
  
  
  

... 3. die Hochwasserrückhaltung nicht beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum umfang-, funktions- und zeitgleich ausgeglichen wird,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
  
  

... 3. die Hochwasserrückhaltung nicht beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum umfang-, funktions- und zeitgleich ausgeglichen wird,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrichtlinie - Maßnahmen zum Erreichen eines guten Gewässerzustands in der EU und zur Verringerung der Hochwasserrisiken - COM(2015) 120 final
  
  

... pläne (im Folgenden "Managementpläne") aufgestellt. Die ersten dieser Pläne dürften Ende 2015 vorliegen und sollten mit den in der Wasserrahmenrichtlinie vorgesehenen Bewirtschaftungsplänen30 koordiniert werden, um Synergien zwischen den beiden Rechtsinstrumenten zu nutzen. Natürliche Wasserrückhaltungsmaßnahmen31 sind ein Beispiel für Maßnahmen, die durch Stärkung und Erhaltung der natürlichen Wasserrückhaltungs- und -speicherkapazität von Grundwasserleitern, Böden und Ökosystemen zur Verwirklichung der Ziele sowohl der Wasserrahmenrichtlinie als auch der Hochwasserrichtlinie beitragen können. Maßnahmen wie das Wiederanschließen von Flussauen an Flüsse, die Wiedermäandrierung von Flüssen und die Wiederherstellung von Feuchtgebieten können Flutwellen flussabwärts abschwächen oder aufhalten und gleichzeitig die Wasserqualität und Wasserverfügbarkeit verbessern sowie Lebensräume erhalten und klimaresistenter machen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfeverordnung - AufbhV)
  
  

... In Absatz 6 wird klargestellt, dass auch unmittelbar zur Abwehr drohender Hochwasserschäden vorgenommene Präventivmaßnahmen und die Kosten ihrer Beseitigung im Rahmen der Schadensermittlung zu berücksichtigen sind. Hierunter fallen insbesondere die Kosten der Entsorgung der zur Deichsicherung aufgestellten Sandsäcke sowie Schäden, die aufgrund von Flutungen und Wasserrückhaltungen zur Kappung des Hochwasserscheitels entstanden sind.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Blueprint für den Schutz der Wasserressourcen - COM(2012) 673 final
  
  

... 12. Das Erreichen eines guten Zustandes aller Oberflächen- und Grundwasserkörper verlangt erhebliche finanzielle Anstrengungen der Länder. Der Bundesrat befürwortet daher, dass für bestimmte Wasserrahmenrichtlinien-Maßnahmen auch Mittel aus dem EU-Haushalt, europäische Fonds wie Struktur- und Kohäsionsfonds oder die GAP-Fonds, zur Finanzierung herangezogen werden können. Die vorgeschlagene Bindung von 20 Prozent der EU-Haushaltsmittel zur Einbeziehung von Klimaaspekten in den mehrjährigen Finanzrahmen kann ebenfalls dazu beitragen, wasserbezogene Maßnahmen im Zusammenhang mit der Klimaanpassung stärker zu fördern. Soweit die Vorschläge der Kommission zur Ökologisierung der GAP realisiert werden sollten, ist darauf zu achten, dass durch geeignete Maßnahmen wie Pufferstreifen entlang von Gewässern auch ein wirksamer Beitrag zur Förderung der Wasserrückhaltung und ökologischen Aufwertung der Wasserkörper geleistet werden kann.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Blueprint für den Schutz der Wasserressourcen - COM(2012) 673 final
  
  

... Belastungen durch Landwirtschaft und Hochwasserschutz können gemildert oder verhindert werden, unter anderem durch die Anlage von Pufferstreifen, die die biologische Kontinuität zwischen Flussbett und Ufer sichern, und, wann immer möglich, durch grüne Infrastrukturen, beispielsweise in Form der Wiederherstellung von ufernahen Bereichen, Feuchtgebieten und Auen zwecks Wasserrückhaltung, Förderung von Biodiversität und Bodenfruchtbarkeit und Verhütung von Hochwasser und Dürren. Grüne Infrastrukturen sind wertvolle Alternativen zur gängigen grauen Infrastruktur (wie Uferdämme, Stauseen und Deiche). Besonderes Augenmerk verdient der Schutz von Quellflüssen. Diese kleinen Wasserkörper (Laichgründe zahlreicher Fischarten) sind nach Angaben der EUA häufig durch Landbearbeitung (Trockenlegung, Aufschüttung) und Austrocknung gefährdet. Auch Fischweiher sind für die Rückhaltung und Speicherung von Wasser innerhalb der Landschaft und für die Verhütung von Hochwasser und Erosion von Bedeutung.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Europäische Innovationspartnerschaft "Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit" COM(2012) 79 final
  
  

... Innovationen, die die Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Betriebsführung und forstwirtschaftlicher Verfahren verbessern, sind auch für Ökosystemleistungen und die Bodenfunktionalität von Nutzen. Ein besonderer Schwerpunkt sollte auf integrierte agroökologische Systeme gelegt werden, die die Verbesserung von Boden, Kohlenstoffbindung, Wasserrückhaltung, der Stabilität und Widerstandsfähigkeit der Ökosysteme und der Bestäubungsfunktion einschließen. Lösungen könnten sich auf eine verbesserte Bodenbewirtschaftung (darunter flache Bodenbearbeitung und Erhaltung umweltfreundlicher Infrastrukturen) konzentrieren sowie auf integrierte Raumplanung, neue land- und forstwirtschaftliche Systeme und natürliche Methoden zur Erhaltung der Ökosysteme. Weitere Bereiche wären die optimierte Nutzung genetischer Ressourcen, Systeme mit geringem Induktionsmitteleinsatz bzw. des biologischen Landbaus, die Verstärkung der genetischen Vielfalt in der Landwirtschaft, die Entwicklung von Verfahren zur biologischen Regenerierung von verschmutzten Böden und von innovativen Strategien zur Anpassung an den Klimawandel.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Blueprint für den Schutz der Wasserressourcen - COM(2012) 673 final
  
  

... - zur Ökologisierung der 1. Säule der GAP zur Unterstützung von Maßnahmen zur Förderung der natürlichen Wasserrückhaltung,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Waldschutz und Waldinformation - Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel KOM (2010) 66 endg.
  
  

... -Abscheidung und Wasserrückhaltung sind die wichtigsten nichtmarktbestimmten Dienstleistungen, die in der Regel jedoch ungewürdigt bleiben, weil sie häufig als öffentliche Güter gewertet werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen KOM (2010) 781 endg.
  
  

... a) Beschreibung der Einrichtungen, die in der Anlage zur Begrenzung der Folgen schwerer Unfälle für die menschliche Gesundheit und die Umwelt vorhanden sind, einschließlich beispielsweise Melde-/Schutzsysteme, technischer Vorrichtungen zur Begrenzung von ungeplanten Freisetzungen (z.B. Berieselungsanlagen, Dampfabschirmung, Auffangvorrichtung oder -behälter, Notabsperrventile, Inertisierungssysteme, Löschwasserrückhaltung);

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... Es geht vielmehr darum, natürliche und schadlose Abflussverhältnisse sicherzustellen (u. a. auch durch Wasserrückhalt auf geeigneten Flächen), damit erst gar kein Hochwasser bzw. keine Gefährdung durch Hochwasser entsteht.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... 5. die Hochwasserrückhaltung nicht beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum umfang-, funktions- und zeitgleich ausgeglichen wird,

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... Es geht vielmehr darum, natürliche und schadlose Abflussverhältnisse sicherzustellen (u. a. auch durch Wasserrückhalt auf geeigneten Flächen), damit erst gar kein Hochwasser bzw. keine Gefährdung durch Hochwasser entsteht.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Anpassung an den Klimawandel - Ein europäischer Aktionsrahmen KOM (2009) 147 endg.; Ratsdok. 8526/09
  
  

... Folgen des Klimawandels zu bewältigen, und können auch, wie dies in einer kürzlich angenommenen Mitteilung der Kommission angesprochen wird9, zur Katastrophenverhütung beitragen. Es scheint erwiesen10, dass der Anpassungsprozess wirksamer ist, wenn auf die Fähigkeit der Natur, Belastungen für Stadt- oder Landgebiete aufzufangen oder unter Kontrolle zu bringen, geachtet und der Schwerpunkt nicht nur auf physische Infrastrukturen gelegt wird. Grüne Infrastrukturen11 können bei der Anpassung eine ausschlaggebende Rolle spielen, denn sie stellen unter extremen Klimabedingungen sozial und wirtschaftlich wichtige Ressourcen bereit. Sie verbessern beispielsweise die Kohlenstoff- und Wasserrückhaltungskapazität der Böden, speichern Wasser in natürlichen Systemen und mildern so die Auswirkungen von Dürre und wirken Überschwemmungen, Bodenerosion und Wüstenbildung entgegen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union KOM (2008) 130 endg.; Ratsdok. 7562/08
  
  

... Folgen des Klimawandels in Europa sind. Im Zuge der Klimaveränderung wird die Funktion der europäischen Wälder für die Bereitstellung von Umwelt- und Ökosystemdienstleistungen zunehmend an Bedeutung gewinnen. Wälder leisten einen wichtigen Beitrag zur effizienten Wasserrückhaltung in Trockengebieten, zum Schutz von Wasserläufen gegen übermäßigen Nährstoffeintrag, zur Verbesserung des Hochwasserschutzes sowie zur Erhaltung und Wiederherstellung multifunktioneller Landschaften. Der Schutz der Waldökosysteme vor Waldbränden und die Förderung einer klimaresistenten Bewirtschaftung der Wälder in Europa ist der Schlüssel für eine gesteigerte Anpassungsfähigkeit dieser Gebiete an den Klimawandel.

• Beschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden. Hochwasserschutzes
  
  

... 5. die Hochwasserrückhaltung nicht beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum umfang-, funktions- und zeitgleich ausgeglichen wird,

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes
  
  

... 1. die Hochwasserrückhaltung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum zeitgleich ausgeglichen wird,

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes
  
  

... 1. die Hochwasserrückhaltung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum zeitgleich ausgeglichen wird,

Drucksache 144/16

• Verordnungsantrag der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 144/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 238/16

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
  

Drucksache 655/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)