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67 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Wasserrichtlinie"


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Drucksache 115/19

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 668/19

... /EWG /EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. L 135 vom 30.5.1991, S. 40; im Folgenden Kommunalabwasserrichtlinie) die Möglichkeit geschaffen werden, für solche Fälle Ausnahmen vorzusehen.



Drucksache 223/1/18

... 11. Unter Würdigung des Vorsorgeprinzips wünscht sich der Bundesrat eine deutlich stärkere Berücksichtigung des Gewässer- und Bodenschutzes. So sind zwar eine Zweitbehandlung und Desinfektion sowie bei Güteklasse A eine Filtration vorgesehen. Die Mindestanforderungen hinsichtlich der stofflichen Anforderungen bleiben aber insbesondere für die Güteklassen B bis D hinter den Anforderungen der Kommunalabwasserrichtlinie zurück, da kein CSB-Wert festgelegt wird. Dies wird auch nicht durch Anhang II des Verordnungsvorschlags ausgeglichen, wonach die Kommunalabwasserrichtlinie zu berücksichtigen ist, da eine Berücksichtigung eine schwächere Vorgabe gegenüber einem Grenzwert darstellt. Die geringeren Anforderungen könnten auch als Anreiz verstanden werden, Wasser auch dann wiederzuverwenden, wenn dies nicht aus Gründen der Wasserknappheit erforderlich ist.



Drucksache 582/18

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 223/18 (Beschluss)

... 7. Unter Würdigung des Vorsorgeprinzips wünscht sich der Bundesrat eine deutlich stärkere Berücksichtigung des Gewässer- und Bodenschutzes. So sind zwar eine Zweitbehandlung und Desinfektion sowie bei Güteklasse A eine Filtration vorgesehen. Die Mindestanforderungen hinsichtlich der stofflichen Anforderungen bleiben aber insbesondere für die Güteklassen B bis D hinter den Anforderungen der Kommunalabwasserrichtlinie zurück, da kein CSB-Wert festgelegt wird. Dies wird auch nicht durch Anhang II des Verordnungsvorschlags ausgeglichen, wonach die Kommunalabwasserrichtlinie zu berücksichtigen ist, da eine Berücksichtigung eine schwächere Vorgabe gegenüber einem Grenzwert darstellt. Die geringeren Anforderungen könnten auch als Anreiz verstanden werden, Wasser auch dann wiederzuverwenden, wenn dies nicht aus Gründen der Wasserknappheit erforderlich ist.



Drucksache 32/18 (Beschluss)

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 223/18

... - die Wasserrahmenrichtlinie, die Grundwasserrichtlinie, die Richtlinie über Umweltqualitätsnormen, die Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser, die Klärschlammrichtlinie, die Abfallrahmenrichtlinie, die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe und die



Drucksache 32/1/18

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 555/18

... -Trinkwasserrichtlinie):



Drucksache 152/17 (Beschluss)

... /EU geänderten Grundwasserrichtlinie hinaus. Teil C im Anhang der Richtlinie



Drucksache 152/1/17

... /EU /EU geänderten Grundwasserrichtlinie hinaus. Teil C im Anhang der Richtlinie



Drucksache 700/17 (Beschluss)

... -Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 152/17

... Zur Umsetzung der geänderten europäischen Grundwasserrichtlinie in deutsches Recht gibt es keine Alternative.



Drucksache 700/1/17

... -Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 757/17

... Hochwasserrichtlinie



Drucksache 120/17

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 456/15

... -Trinkwasserrichtlinie Vorgaben hinsichtlich radioaktiver Stoffe (für Tritium eine Aktivitätskonzentration von 100 Becquerel pro Liter und für alle anderen Radionuklide - mit Ausnahme von Tritium, Kalium-40, Radon und Radonzerfallsprodukten - eine Gesamtrichtdosis von 0,1 Millisievert pro Jahr), allerdings fehlten bislang die zu deren Ermittlung notwendigen Konkretisierungen. Bislang fanden daher weder durch die Wasserversorgungsunternehmen durchgängige Messungen der Radioaktivität im Trinkwasser noch Überwachungsmaßnahmen durch die Landesbehörden statt.



Drucksache 93/15 (Beschluss)

... Hochwasserrichtlinie



Drucksache 93/15

... Hochwasserrichtlinie



Drucksache 73/14

... Im Rahmen der so genannten Cross Compliance waren die landwirtschaftlichen Direktzahlungen und bestimmte andere Agrarzahlungen schon bisher an bestimmte Vorgaben zum Grundwasserschutz geknüpft. Bislang bestanden diese gemäß Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 in Grundanforderungen an die Betriebsführung, die sich aus Artikel 4 und 5 der Grundwasserrichtlinie



Drucksache 111/14

... Trinkwasserrichtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 111/14




1. EINLEITUNG

2. AKTUELLER STAND

Der Beitrag der EU zu einem leichteren Zugang zu Wasser von höherer Qualität

Bereitstellung von Wasserdienstleistungen im Binnenmarkt

Das langfristige Engagement der EU aufglobaler Ebene

3. Massnahmen IM Zusammenhang mit der Europäischen BÜRGERINITIATIVE

Gewährleistung von leichter zugänglichem Wasser einer besseren Qualität

Sicherstellung von Neutralität bei der Bereitstellung von Wasserdienstleistungen

Mehr Transparenz schaffen

Ein integrativeres Konzept für die Entwicklungshilfe

Förderung öffentlichöffentlicher Partnerschaften

Folgemaßnahmen zu Rio+20

4. SCHLUSSFOLGERUNGEN

Anhang 1
Anhang zur Mitteilung der Kommission über die Europäische Bürgerinitiative Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware”

Anhang V
ERFAHRENSTECHNISCHE Aspekte der BÜRGERINITIATIVE RIGHT2WATER


 
 
 


Drucksache 290/13

... Hochwasserrichtlinie



Drucksache 194/12

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 745/12

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 525/1/12

... -Trinkwasserrichtlinie) zu ändern.



Drucksache 525/12

... -Trinkwasserrichtlinie) konkretisiert. Die EG-Trinkwasserrichtlinie verlangt, dass die Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Stoffe und Materialien, die Kontakt mit Trinkwasser haben, hygienisch geeignet sind.



Drucksache 590/11

... - Überarbeitung der Grundwasserrichtlinie (2012)



Drucksache 639/11 (Beschluss)

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 387/11

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 639/1/11

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 500/10 (Beschluss)

... Die Festlegung, dass die Schwellenwerte den Hintergrundwerten gleichzusetzen sind, geht über eine 1:1-Umsetzung hinaus. Die EU-Grundwasserrichtlinie verlangt lediglich, dass die Hintergrundwerte im jeweiligen Grundwasserkörper bei der Festlegung von Schwellenwerten berücksichtigt werden (Anhang II, Teil A Satz 3 Nummer 3).



Drucksache 810/10

... Die Bewohner der Region müssen vor Katastrophen, wie etwa Überschwemmungen und Industrieunfällen, die - wie erst dieses Jahr(2010) wieder - zu erheblichen grenzüberschreitenden Schäden führen, geschützt werden, und zwar durch Katastrophenvorsorge- und -managementmaßnahmen, die gemeinsam durchgeführt werden, z.B. entsprechend der Hochwasserrichtlinie, der Seveso-Richtlinie, der Bergbauabfallrichtlinie und der Umwelthaftungsrichtlinie. Im Alleingang durchgeführte Arbeiten verlagern das Problem nur und führen zu Schwierigkeiten für Nachbarregionen. Auch die zunehmende Häufigkeit von Dürren ist ein Problem, ebenso wie die Anpassung an den Klimawandel. Die regionale Zusammenarbeit muss die Schaffung einer „grünen Infrastruktur“, die Anwendung langfristiger, auf dem Ökosystem aufbauender Lösungen und das Lernen aus vorangegangenen Ereignissen erleichtern



Drucksache 530/10

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 530/2/10

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 530/10 (Beschluss)

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 530/1/10

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 278/10

... , Hochwasserrichtlinie,



Drucksache 500/1/10

... Die Festlegung, dass die Schwellenwerte den Hintergrundwerten gleichzusetzen sind, geht über eine 1:1-Umsetzung hinaus. Die EU-Grundwasserrichtlinie verlangt lediglich, dass die Hintergrundwerte im jeweiligen Grundwasserkörper bei der Festlegung von Schwellenwerten berücksichtigt werden (Anhang II, Teil A Satz 3 Nummer 3).



Drucksache 280/1/09

... und entspricht nicht den Vorgaben der EG-Hochwasserrichtlinie und damit nicht einer 1:1-Umsetzung.



Drucksache 280/09

... enthält insgesamt 15 Informationspflichten für die Verwaltung. Davon werden sieben aus bereits bestehenden Informationspflichten des geltenden Wasserhaushaltsgesetzes oder landesrechtlicher Vorschriften im Wesentlichen unverändert übernommen. Eine Be- oder Entlastung für die Verwaltung bei den Bürokratiekosten ist insoweit nicht zu erwarten. Acht Informationspflichten für die Verwaltung werden zwecks 1:1-Umsetzung der Vorgaben der Hochwasserrichtlinie neu in das nationale Wasserrecht aufgenommen.



Drucksache 334/09

... 22 einen rechtlichen Rahmen vor, um Wasser bis 2015 in ganz Europa reinzuhalten bzw. zu reinigen und eine langfristige und nachhaltige Nutzung von Wasser sicherzustellen. Die gemäß der Richtlinie im Jahr 2009 fälligen Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete werden den Auswirkungen des Klimawandels Rechnung tragen, und die nächste Generation von Bewirtschaftungsplänen, die 2015 vorliegen müssen, dürfte in jeder Hinsicht klimasicher sein. Außerdem muss der Aspekt Klimawandel auch bei der Durchführung der Hochwasserrichtlinie23 berücksichtigt werden.



Drucksache 280/09A

... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung (Grundwasserrichtlinie).



Drucksache 280/09 (Beschluss)

... und entspricht nicht den Vorgaben der EG-Hochwasserrichtlinie und damit nicht einer 1:1-Umsetzung.



Drucksache 810/08

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 768/08A

... ). Zukünftig dürfte die Festlegung auf der Grundlage der geplanten Grundwasserverordnung zur Umsetzung der Grundwasserrichtlinie erfolgen. Soweit § 9 Abs. 1 der geltenden



Drucksache 58/06

... . Die Kommission schlägt vor, die organisatorischen und institutionellen Aspekte sowie die zeitlichen Abläufe zwischen den beiden Richtlinien vollständig abzustimmen, gestützt auf die Flussgebietseinheiten, die zuständigen Behörden und den mit der Wasserrahmenrichtlinie eingesetzten Ausschuss. Die Zeitpläne werden vollständig synchronisiert6, wodurch auch sichergestellt ist, dass die öffentlichen Anhörungsverfahren eng koordiniert sind. Sobald die vorgeschlagene Hochwasserrichtlinie verabschiedet ist, ist die Durchführung der beiden Richtlinien, deren Zielsetzungen sich ergänzen, genau abzustimmen. Ferner wird die Berichterstattung der Mitgliedstaaten an die Kommission zeitlich genau abgestimmt, und die Mitgliedstaaten können die Pläne für das Hochwasserrisikomanagement in die Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete integrieren. Dies bedeutet, dass einige Bestimmungen der Wasserrahmenrichtlinie, insbesondere in den Artikeln 4, 11 und 13, von Bedeutung für den Inhalt der Hochwasserrisikokarten und der Pläne für das Hochwasserrisikomanagement sein werden.



Drucksache 58/2/06

... und die für den Hochwasserschutz einschlägigen Bestimmungen gemäß §§ 31a ff. WHG. Sollte der Vorschlag für eine EU-Hochwasserrichtlinie in jetziger Form umgesetzt werden wären zwangsläufig Änderungen im



Drucksache 494/06

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 58/06 (Beschluss)

... und die für den Hochwasserschutz einschlägigen Bestimmungen gemäß §§ 31a WHG ff. Sollte der Vorschlag für eine EU-Hochwasserrichtlinie in jetziger Form umgesetzt werden wären zwangsläufig Änderungen im



Drucksache 194/1/05

... /EWG (EU-Kommunalabwasserrichtlinie) gegenüber der EU-Kommission zu Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen und für den Vollzug wasserrechtlicher Regelungen zu erheben sind.



Drucksache 194/05 (Beschluss)

... /EWG (EU-Kommunalabwasserrichtlinie) gegenüber der EU-Kommission zu Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen und für den Vollzug wasserrechtlicher Regelungen zu erheben sind.



Drucksache 710/04 (Beschluss)

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 710/04

... Trinkwasserrichtlinie



Drucksache 13/18 PDF-Dokument



Drucksache 32/18 PDF-Dokument



Drucksache 167/17 PDF-Dokument



Drucksache 223/18(neu) PDF-Dokument



Drucksache 227/18 PDF-Dokument



Drucksache 321/19 PDF-Dokument



Drucksache 500/10 PDF-Dokument



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