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"Zollkodex-Verordnung"

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Verordnung der Bundesregierung
Einundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

... ): Diese Vorschrift konkretisiert die in der Zollkodex-Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. EG (Nr.) L 302 S. 1) (im folgenden: Zollkodex) begründete Informationspflicht zur Ausfuhranmeldung durch Ausnutzung der Möglichkeit nationaler Verfahrenserleichterungen nach Artikel 289 ZK-DVO. Für die Unternehmen ist für die Antragstellung mit einer einmaligen, nicht näher quantifizierbaren Belastung für die Umstellung auf das einstufige Ausfuhrverfahren zu rechnen.

Inhalt
Drucksache 45/08

A. Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

G. Gleichstellungspolitische Belange werden nicht berührt.

Verordnung

Einundachtzigste Verordnung

Artikel 1

§ 13
Einstufiges Ausfuhrverfahren für vertrauenswürdige Ausführer

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

3 Bürokratiekosten:

Informationspflichten für die Wirtschaft:

Die künftigen Informationspflichten in § 13 AWV sind:

Zu den künftigen Informationspflichten im Einzelnen:

Informationspflichten für Bürger und Verwaltung:

B. Im Einzelnen

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Einundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Suchbeispiele:

Zollkodex | Zollkodex-Durchführungsverordnung | Zollkodexes | Zollkodex-Verordnung | Zollkodex-DVO |

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"Zollkodex-Verordnung"

Inhalt Drucksache 45/08

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Drucksache 45/08