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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Zoonosenerregern"


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0417/1/20
0417/20B
0244/17
0757/13
0540/05
Drucksache 417/1/20

... Mit der Ergänzung des § 6 Absatz 2 soll betont werden, dass das Zoonosenmonitoring nur eine Säule des Erkenntnisgewinns hinsichtlich des Vorkommens von Zoonosenerregern in Tieren und Lebensmitteln darstellt. Vorhaben, die überwiegend der Grundlagenforschung dienen oder keine oder nur geringe Relevanz für den Vollzug des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 417/1/20



1. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe

2. Zu Artikel 1 Nummer 3 - neu - § 6 Absatz 2 Sätze 4 und 5 - neu - AVV Zoonosen Lebensmittelkette


 
 
 


Drucksache 417/20 (Beschluss)

... Mit der Ergänzung des § 6 Absatz 2 soll betont werden, dass das Zoonosenmonitoring nur eine Säule des Erkenntnisgewinns hinsichtlich des Vorkommens von Zoonosenerregern in Tieren und Lebensmitteln darstellt. Vorhaben, die überwiegend der Grundlagenforschung dienen oder keine oder nur geringe Relevanz für den Vollzug des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 417/20 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb - neu - § 4 Absatz 1 Satz 1 AVV Zoonosen Lebensmittelkette

2. Zu Artikel 1 Nummer 3 - neu - § 6 Absatz 2 Sätze 4 und 5 - neu - AVV Zoonosen Lebensmittelkette


 
 
 


Drucksache 244/17

... Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Erfassung, Auswertung und Veröffentlichung von Daten über das Auftreten von Zoonosen und Zoonosenerregern entlang der Lebensmittelkette (

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 244/17



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Zweite Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Erfassung, Auswertung und Veröffentlichung von Daten über das Auftreten von Zoonosen und Zoonoseerregern entlang der Lebensmittelkette AVV Zoonosen Lebensmittelkette

Artikel 1
Änderung der AVV Zoonosen Lebensmittelkette

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3


 
 
 


Drucksache 757/13

... In der Europäischen Union ist die Überwachung von Zoonosen und Zoonosenerregern und die Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen über Lebensmittel übertragbare Zoonosenerreger, insbesondere auf der Ebene der Primärproduktion, mit der Richtlinie 2003/99/EG und der Verordnung (EG) Nr.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 757/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1

Abschnitt 5a
Putenbetriebe

§ 34a
Betriebseigene Kontrollen

§ 34b
Maßregeln vor amtlicher Feststellung

§ 34c
Amtliche Untersuchung

§ 34d
Maßregeln nach amtlicher Feststellung

§ 34e
Aufhebung der Schutzmaßregeln

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Verordnung

Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

3 Erfüllungsaufwand

Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummern 4 bis 10

Zu Nummer 11

Zu Nummern 12 bis 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 20

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2704: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen bestimmte Salmonelleninfektionen beim Haushuhn (Hühner-Salmonellen-Verordnung)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 540/05

... Es wird darauf hingewiesen, dass die Übermittlung von Daten gemäß der Richtlinie 2003/99/EG vom 17. November 2003 zur Überwachung von Zoonosen und Zoonosenerregern und zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 92/117/EWG des Rates einen anderen Anwendungsbereich hat als Artikel 14 der Richtlinie 89/397/EWG. Die gemäß Richtlinie 2003/99/EG alljährlich zu übermittelnden Daten betreffen nämlich Angaben über die Entwicklung von Tierseuchen, die aus epidemiologischen Angaben, aus Ergebnissen amtlicher Kontrollen und aus von Unternehmen durchgeführten Kontrollen hervorgehen. Die Richtlinie 89/397/EWG hingegen bezieht sich auf die globalen Ergebnisse jährlich durchgeführter amtlicher Lebensmittelkontrollen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 540/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

§ 1
Zweck der Verwaltungsvorschrift

§ 2
Anwendungsbereich

§ 3
Meldestelle

§ 4
Grundsätze der Datenübermittlung

§ 5
Einzelheiten der Datenübermittlung

§ 6
Berichtswesen

§ 7
Änderung und Pflege der Kodierkataloge

§ 8
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1
zu § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1

Schnittstelle für die Übermittlung von Daten aus dem Bereich „Inspektion“

1. Allgemeine Erläuterungen:

2. Schnittstelle „Inspektion“

3. Legende zur Schnittstelle „Inspektion“

4. Feldbeschreibung der Schnittstelle „Inspektion“

Anlage 2
zu § 4, § 5 Abs. 2 und 3

1. Allgemeine Erläuterungen:

2. Schnittstelle „ Probenahme und -untersuchung“

3. Legende zur Schnittstelle „Probenahme und -untersuchung“

4. Feldbeschreibung der Schnittstelle „Probenahme und -untersuchung“

Anlage 3
zu § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2

Leitlinien zur Angleichung der im Rahmen der jährlichen Überwachungsprogramme von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Angaben

1. Anwendungsbereich der Erhebungsergebnisse, die gemäß Artikel 14 der Richtlinie 89/397/EWG über die amtliche Lebensmittelüberwachung mitzuteilen sind

2. Hinweise zum Ausfüllen der Erhebungsbögen zur Übermittlung der Kontrollergebnisse

Art der Verstöße

- Hygiene

- Hygiene allgemein

- Zusammensetzung

- Kennzeichnung und Aufmachung

- Andere

- Mikrobiologische Verunreinigung

- Andere Verunreinigungen

- Zusammensetzung

- Kennzeichnung und Aufmachung

4 Produktgruppe

Allgemeine Anmerkungen

3. Bericht


 
 
 


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