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26 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Zulassungs-Verordnung"


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Drucksache 413/17

Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung



Drucksache 413/1/17

Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung



Drucksache 413/17 (Beschluss)

Verordnung zur Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung



Drucksache 671/13

... Die Park- und Gebührenbevorrechtigung erfordert außerdem eine Regelung zur Kennzeichnung der betreffenden Fahrzeuge. Ein besonderes Kennzeichen ist dabei die beste Lösung. Einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes bedarf es hierfür jedoch nicht. Die entsprechende Änderung der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung zur Einführung eines "blauen Kennzeichens" für Elektrofahrzeuge wird im Wege einer Verordnungsvorlage nach Artikel 80 Absatz 3

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 671/13




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten und Verwaltungsaufwand

E. Auswirkungen auf die private Wirtschaft/sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemein

I. Anlass und Zielsetzung

II. Lösung

III. Alternativen

IV. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

IV.1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

IV.2. Haushaltsausgaben mit Vollzugsaufwand

V. Sonstige Kosten

B. Einzelne Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1 Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 672/13

... -Ordnung beinhaltet eine entsprechende Änderung der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung zur Einführung eines "blauen Kennzeichens" für Elektrokraftfahrzeuge und eine Anordnungsermächtigung für die

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 672/13




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten und Verwaltungsaufwand

E. Auswirkungen auf die private Wirtschaft/sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Abschnitt 5a
Kennzeichen für Elektrofahrzeuge

1. Einzeiliges Kennzeichen

2. Zweizeiliges Kennzeichen

2a. Kraftradkennzeichen

3. Verkleinertes zweizeiliges Kennzeichen

4. Ergänzungsbestimmungen

Artikel 2
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

1. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 9 Absatz 4

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a und b Anlage 4 Abschnitt 2a und Abschnitt 5a

3. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 10 Absatz 1 Satz2

4. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 30 Absatz 1 und § 31 Absatz 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 445/2/13

... "21a. Beleuchtungseinrichtungen für transparente amtliche Kennzeichen (§ 10 Fahrzeugzulassungs-Verordnung);".



Drucksache 320/11

... (43) Die Börsenzulassungs-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2832), die zuletzt durch Artikel 19a Nummer 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S.



Drucksache 747/11

... Die Börsenzulassungs-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2832), die zuletzt durch Artikel 19a Nummer 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S.



Drucksache 532/09

... Da dem Fahrzeug die Benutzung von innerörtlichen Fahrbahnen erlaubt sein soll, erscheinen die Anforderungen an Scheinwerfer, Schlussleuchte, Rückstrahler und Seitenreflektoren analog der Fahrradausrüstung nach § 67 Straßenverkehrs-Zulassungs-Verordnung geboten, aber auch ausreichend.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 532/09




A. Probleme und Ziele

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr

§ 1
Anwendungsbereich, Grundsatz der Verwendung

§ 2
Anforderungen an das Inbetriebsetzen

§ 3
Berechtigung zum Führen

§ 4
Anforderung an die Verzögerungseinrichtung

§ 5
Anforderung an die lichttechnischen Einrichtungen

§ 6
Anforderung an die Schalleinrichtung

§ 7
Zulässige Verkehrsflächen, Anforderungen an die Teilnahme am Straßenverkehr

§ 8
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Artikel 3
Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

Kosten, Auswirkungen auf das Preisgefüge

4 Bürokratiekosten

II. Zu den Einzelbestimmungen

Zu Artikel 1

1. Zu § 1

2. Zu § 2

3. Zu § 3

4. Zu § 4

5. Zu § 5

6. Zu § 6

7. Zu § 7

8. Zu § 8

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 666: Entwurf einer Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr


 
 
 


Drucksache 796/07

... Nach Artikel 9 Abs. 7 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 werden, wenn sich die Rückstandsmenge eines Zusatzstoffs in Lebensmitteln, die von mit diesem Zusatzstoff gefütterten Tieren stammen, nachteilig auf die menschliche Gesundheit auswirken könnte, in die Zulassungs-Verordnung Höchstmengen für Rückstände des Wirkstoffs oder seiner Metaboliten in den entsprechenden Lebensmitteln tierischen Ursprungs aufgenommen. In diesem Fall wird der Wirkstoff im Sinne der Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 796/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

Artikel 2
Änderung des Weingesetzes

Artikel 3
Neubekanntmachungserlaubnis

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für Gesetzesänderung

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Kosten

IV. Bürokratiekosten

V. Gleichstellungspolitische Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe n

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 22

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie sonstiger Vorschriften


 
 
 


Drucksache 247/07

... Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung



Drucksache 748/07

... 2. In § 10 der Börsenzulassungs-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2832), die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 16. Juli 2007 (BGBl. I S. 1330) geändert worden ist, wird nach den Wörtern "



Drucksache 779/06

... Bereits jetzt ist im Rahmen der Börsenzulassung gemäß § 9 der Verordnung über die Zulassung von Wertpapieren zum amtlichen Markt einer Wertpapierbörse (Börsenzulassungs-Verordnung) eine Mindeststreuung gegenüber der Börse nachzuweisen. Die REIT-Aktiengesellschaft wird darüber hinaus verpflichtet, auf Dauer eine Mindeststreuung sicherzustellen.



Drucksache 29/06

... Es ist beabsichtigt, das Recht der Zulassung von Fahrzeugen zum öffentlichen Straßenverkehr unter Berücksichtigung des Bürokratieabbaus und zur bürgerfreundlicheren Gestaltung der Vorschriften zu vereinfachen. Dabei sollen mindestens acht Verordnungen, die teilweise zusammenhängende Sachverhalte regeln, in drei ggf. vier neuen Verordnungen aufgehen, die sich jeweils an bestimmte Adressaten richten (Hersteller, Zulassungs- und Registrierungsbehörden, Nutzer usw.). Nach der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung, die derzeit dem Bundesrat zur Zustimmung vorliegt, werden in dieser Verordnung die für Fahrräder (als nicht zulassungspflichtige Fahrzeuge) relevanten technischen Vorschriften zusammengefasst. Da der Referentenentwurf für die dritte ggf. vierte Verordnung noch erarbeitet werden muss, müssen als Zwischenschritt die

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Drucksache 29/06




A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Gender Mainstreaming

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über die technische Ausrüstung von Fahrrädern (Fahrrad-Ausrüstungs-Verordnung - FAusrüstV)

§ 1
Begriffsbestimmung

§ 2
Zulassung zum Verkehr

§ 3
Beschaffenheit der Fahrräder

§ 4
Bremsen

§ 5
Lenkeinrichtung

§ 6
Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern

§ 7
Einrichtung für Schallzeichen

§ 8
Rückspiegel an mehrspurigen Fahrrädern

§ 9
Kennzeichnung von Fahrrädern

§ 10
Allgemeine Anforderungen an Fahrradanhänger

§ 11
Lichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern

§ 12
Kennzeichnung von Fahrradanhängern

§ 13
Einrichtungen zur Verbindung von Fahrrädern mit Fahrradanhängern

§ 14
Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile

§ 15
In anderen Staaten hergestellte Fahrräder und Fahrradanhänger

§ 16
Ordnungswidrigkeiten

§ 17
Übergangsbestimmungen

Artikel 2
Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 3
Änderung der Leichtmofa-Ausnahmeverordnung

Artikel 4
Änderung der Fahrzeugteileverordnung

Artikel 5
Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

II. Kosten

III. Im Einzelnen

1. Zu Artikel 1 Fahrrad-Ausrüstungs-Verordnung - FAusrüstV -

1.1 Zu § 1 Begriffsbestimmung

1.2 Zu § 2 Zulassung zum Verkehr

1.3 Zu § 3 Beschaffenheit der Fahrräder

1.4 Zu § 4 Bremsen

1.4.1 Zu Absatz 1

1.4.2 Zu Absatz 2

1.4.3 Zu Absatz 3

1.4.4 Zu Absatz 4

1.5 Zu § 5 Lenkeinrichtungen

1.6 Zu § 6 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern

1.6.1 Zu Absatz 1

1.6.2 Zu Absatz 2

1.6.3 Zu Absatz 3

1.6.4 Zu Absatz 4

1.6.5 Zu Absatz 5

1.6.6 Zu Absatz 6

1.6.7 Zu Absatz 7

1.6.8 Zu Absatz 8

1.6.9 Zu Absatz 9

1.6.10 Zu Absatz 10

1.6.11 Zu Absatz 11

1.6.12 Zu Absatz 12

1.7 Zu § 7 Einrichtungen für Schallzeichen

1.7.1 Zu Absatz 1

1.7.2 Zu Absatz 2

1.8 Zu § 8 Rückspiegel an mehrspurigen Fahrzeugen

1.9 Zu § 9 Kennzeichnung von Fahrrädern

1.9.1 Zu Absatz 1

1.9.2 Zu Absatz 2

1.10 Zu § 10 Allgemeine Anforderungen an Fahrradanhänger

1.10.1 Zu Absatz 1

1.10.2 Zu Absatz 2

1.11 Zu § 11 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern

1.11.1 Zu Absatz 1

1.11.2 Zu Absatz 2

1.11.3 Zu Absatz 3

1.12 Zu § 12 Kennzeichnung von Fahrradanhängern

1.13 Zu § 13 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrrädern mit Fahrradanhängern

1.13.1 Zu Absatz 1

1.13.2 Zu Absatz 2

1.14 Zu § 14 Bauartgenehmigung von Fahrzeugteilen

1.14.1 Zu Absatz 1

1.14.2 Zu Absatz 2 und 3

1.15 Zu § 15 In anderen Staaten hergestellte Fahrräder und Fahrradanhänger

1.16 Zu § 16 Ordnungswidrigkeiten

1.17 Zu § 17 Übergangsbestimmungen

1.17.1 Zu Absatz 1

1.17.2 Zu Absatz 2

1.17.3 Zu Absatz 3

1.17.4 Zu Absatz 4

2. Zu Artikel 2 Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

3. Zu Artikel 3 Änderung der Leichtmofa-Ausnahmeverordnung

4. Zu Artikel 4 Änderung der Fahrzeugteileverordnung

4.1 Zu Nummer 1

4.2 Zu Nummer 2

4.3 Zu Nummer 3

4.4 Zu Nummer 4

5. Zu Artikel 5 Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

6. Zu Artikel 6 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 693/06

... - und Übernahmegesetz im elektronischen Bundesanzeiger sowie Veröffentlichungen nach der Börsenzulassungs-Verordnung im elektronischen Bundesanzeiger;



Drucksache 891/06

... Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung



Drucksache 85/05

... Änderung der Börsenzulassungs-Verordnung



Drucksache 942/1/05

... Der Bundesrat hält es für erforderlich, dass während einer angemessenen Übergangszeit die kapitalmarktrechtlichen Veröffentlichungen nach den §§ 48, 49, 51, 63, 66 und 70 der Börsenzulassungs-Verordnung sowohl - wie nach bisheriger Rechtslage - in Printmedien (Börsenpflichtblätter), als auch - wie im EHUG-E vorgesehen - auf elektronischem Wege erfolgen.



Drucksache 304/05

... es in Verbindung mit dem Zweiten Kapitel der Börsenzulassungs-Verordnung,



Drucksache 942/05

... - und Übernahmegesetz sowie Veröffentlichungen nach der Börsenzulassungs-Verordnung im elektronischen Bundesanzeiger;



Drucksache 942/05 (Beschluss)

... Der Bundesrat hält es für erforderlich, dass während einer angemessenen Übergangszeit die kapitalmarktrechtlichen Veröffentlichungen nach den §§ 48, 49, 51, 63, 66 und 70 der Börsenzulassungs-Verordnung sowohl - wie nach bisheriger Rechtslage - in Printmedien (Börsenpflichtblätter), als auch - wie im EHUG-E vorgesehen - auf elektronischem Wege erfolgen.



Drucksache 852/04

... (5) Die Börsenzulassungs-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2832), zuletzt geändert durch Artikel ... des Gesetzes vom ... (BGBl. I S....), wird wie folgt geändert:



Drucksache 88/18 PDF-Dokument



Drucksache 214/19 PDF-Dokument



Drucksache 291/17 PDF-Dokument



Drucksache 579/06 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.