"Zusammengehörigkeitsgefühl"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von Erasmus, dem Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
  
  
  
  

... 1. Das EU-Förderprogramm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport hat sich mit seinen Vorläuferprogrammen in über 30 Jahren zu einem der erfolgreichsten Förderprogramme der EU entwickelt. Die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität und des interkulturellen Austausches von Lehrenden und Lernenden ist nicht nur ein unschätzbarer Gewinn für die persönliche Entwicklung aller Teilnehmenden. Das Programm trägt auch in erheblichem Maße zum gegenseitigen kulturellen Verständnis der Menschen, der Bildungsinternationalisierung und der Bildung eines europäischen Zusammengehörigkeitsgefühls bei. Insofern ist der europäische Mehrwert des Programms klar erkennbar.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Förderung der automatischen gegenseitigen Anerkennung von im Ausland erworbenen Hochschulabschlüssen und Abschlüssen der Sekundarstufe II sowie der Ergebnisse von Lernzeiten im Ausland
  
  
  
  

... 3. Der Bundesrat stimmt mit der Kommission überein, dass die EU-weite Lernmobilität in allen Bereichen des formalen, non-formalen und informellen Lernens von überragender Wichtigkeit ist und großen Nutzen entfaltet. Für die Lernenden fördern Lernerfahrungen im europäischen Ausland den Erwerb von Wissen, Fertigkeiten und (insbesondere Sprach-)Kompetenzen. Persönliche, soziale und interkulturelle Kompetenzen können dadurch ausgebaut werden. Dies gilt auch für das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl und die Herausbildung einer europäischen Identität. Gerade in Zeiten, in denen die europäische Idee einer Wertegemeinschaft großer Skepsis in weiten Teilen der Bevölkerung begegnet, nationalistischen Bestrebungen Vorschub geleistet wird und Kenntnisse über die EU in Teilen der Bevölkerung augenscheinlich nicht ausreichend sind, sind die Sammlung von Lernerfahrungen in einem anderen Mitgliedstaat, der Austausch von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden unterschiedlicher Mitgliedstaaten sowie die Erfahrung des Aufenthalts im europäischen Ausland von essentieller Bedeutung und müssen gefördert werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue europäische Agenda für Kultur
  
  
  
  

... Das reiche Kulturerbe Europas sowie seine dynamische Kultur- und Kreativwirtschaft stärken die europäische Identität, indem sie ein Zusammengehörigkeitsgefühl schaffen. Die Kultur fördert bürgerschaftliches Engagement, gemeinsame Werte, Inklusion und den interkulturellen Dialog innerhalb Europas und in der ganzen Welt. Sie bringt die Menschen - auch neu angekommene Flüchtlinge und andere Migranten - einander näher und trägt dazu bei, dass wir uns als Teil einer Gemeinschaft fühlen. Die Kultur- und Kreativwirtschaft vermag es zudem, Leben zu verbessern, Gemeinschaften zu verändern, Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen und dadurch auch andere Wirtschaftszweige positiv zu beeinflussen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Förderung der automatischen gegenseitigen Anerkennung von im Ausland erworbenen Hochschulabschlüssen und Abschlüssen der Sekundarstufe II sowie der Ergebnisse von Lernzeiten im Ausland
  
  
  
  

... 3. Der Bundesrat stimmt mit der Kommission überein, dass die EU-weite Lernmobilität in allen Bereichen des formalen, non-formalen und informellen Lernens von überragender Wichtigkeit ist und großen Nutzen entfaltet. Für die Lernenden fördern Lernerfahrungen im europäischen Ausland den Erwerb von Wissen, Fertigkeiten und (insbesondere Sprach-)Kompetenzen. Persönliche, soziale und interkulturelle Kompetenzen können dadurch ausgebaut werden. Dies gilt auch für das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl und die Herausbildung einer europäischen Identität. Gerade in Zeiten, in denen die europäische Idee einer Wertegemeinschaft großer Skepsis in weiten Teilen der Bevölkerung begegnet, nationalistischen Bestrebungen Vorschub geleistet wird und Kenntnisse über die EU in Teilen der Bevölkerung augenscheinlich nicht ausreichend sind, sind die Sammlung von Lernerfahrungen in einem anderen Mitgliedstaat, der Austausch von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden unterschiedlicher Mitgliedstaaten sowie die Erfahrung des Aufenthalts im europäischen Ausland von essentieller Bedeutung und müssen gefördert werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von Erasmus, dem Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013
  
  
  
  

... 1. Das EU-Förderprogramm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport hat sich mit seinen Vorläuferprogrammen in über 30 Jahren zu einem der erfolgreichsten Förderprogramme der EU entwickelt. Die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität und des interkulturellen Austausches von Lehrenden und Lernenden ist nicht nur ein unschätzbarer Gewinn für die persönliche Entwicklung aller Teilnehmenden. Das Programm trägt auch in erheblichem Maße zum gegenseitigen kulturellen Verständnis der Menschen, der Bildungsinternationalisierung und der Bildung eines europäischen Zusammengehörigkeitsgefühls bei. Insofern ist der europäische Mehrwert des Programms klar erkennbar.

• Gesetzesantrag des Saarlandes
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Erweiterung des § 86a StGB in Bezug auf den Handel mit sogenannten "NS-Devotionalien" (... StrÄndG | )
  
  
  
  

... Der Straftatbestand des § 86a StGB schützt den demokratischen Rechtsstaat und den politischen Frieden in der Bundesrepublik Deutschland, indem die Gefahr und bereits jeder Anschein einer Wiederbelebung verbotener Organisationen oder der von diesen verfolgten verfassungsfeindlichen Bestrebungen verhindert und die Erzeugung eines gruppeninternen Zusammengehörigkeitsgefühls von Anhängern entsprechender Organisationen verhindert wird (BGH, NJW 2003, 3186, 3187; BayObLG, NStZ 1999, 190, 191; Fischer, StGB 62. Auflage, § 86a Randnummer 2 mit weiteren Nachweisen).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017 - COM(2017) 673 final
  
  
  
  

... Daher haben die führenden Vertreter der EU und der Mitgliedstaaten beschlossen, am 17. November 2017 in Göteborg zusammenzukommen, um die künftige Rolle von Bildung und Kultur bei der Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls und des Bewusstseins der Zugehörigkeit zu einer kulturellen Gemeinschaft zu erörtern.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Abschlussbericht der informellen Gruppe elf europäischer Außenminister zur Zukunft der Europäischen Union
  
  

... Die Krise hat längst auch eine politische Dimension. In vielen Teilen Europas sind Nationalismus und Populismus vor dem Vormarsch, während gleichzeitig Solidarität und das Zusammengehörigkeitsgefühl in Europa nachlassen. Wir müssen das Vertrauen in unser gemeinsames Projekt wieder herstellen. Die politische Debatte über die Zukunft des europäischen Projekts muss jetzt geführt, und sie muss in ganz Europa geführt werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Bürgerinnen und Bürger Europas einbezogen werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament zum Rahmenprogramm "Grundrechte und Justiz" 2007 bis 2013
  
  

... Diese Entwicklungen bedeuten eine erhebliche Stärkung der Grundwerte, die das Fundament des europäischen Aufbauwerks bilden. Die Union wird rechtlich nicht nur verpflichtet, diese Rechte und Werte zu achten, sondern auch dafür zu sorgen, dass sie in allen Politikbereichen (sowohl intern als auch extern), für die die Europäische Union zuständig ist, effektiv zum Tragen kommen. Insbesondere vor dem Hintergrund einer weiter wachsenden, vielgestaltigen Union und den sich daraus ergebenden Herausforderungen wird es mehr Kontrollen geben müssen, um ein einheitliches Vorgehen der Mitgliedstaaten in ihren Zuständigkeitsbereichen sicherzustellen. Das Eintreten für die Unionsbürgerschaft bedeutet gleichzeitig, das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken, das Gefühl, einer Union anzugehören, die dieselben Grundrechte und Werte teilt, gleichzeitig aber die Vielfalt der Kulturen und Traditionen der Völker Europas achtet.

• Beschluss des Bundesrates Entschließung des Bundesrates zur Herbeiführung eines EU-Programms zur Kulturpflege europäischer Vertreibungsgebiete
  
  

... Die Europäische Union wird von der Überzeugung geleitet, dass das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen in den Mitgliedstaaten in entscheidendem Maße von kulturellen Gesichtspunkten bestimmt wird. Europäische Kultur besteht aus Gemeinsamkeiten in der Vielfalt, darunter auch aus Brüchen, wie sie durch Vertreibung verursacht werden. Vertreibungserfahrungen sind Teil der europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts. Kulturleistungen, die in Vertreibungsräumen entstanden sind, sind Teil der europäischen Kultur. Die immer enger werdende Union muss solchen Verwerfungen europäischer Geschichte Rechnung tragen. Bilaterale Ansätze reichen nicht aus, diese Kapitel gesamteuropäischer Vergangenheit zu bewältigen. Daher bedarf es nach Auffassung des Bundesrates eines EU-Programms, das die Geschichtsregionen, die durch Vertreibung zum Kulturerbe mehrerer Völker und Europas insgesamt geworden sind, in ihren Geschehnissen, Erträgen und Erscheinungsformen erschließt.

• Antrag des Freistaates Bayern
  Entschließung des Bundesrates zur Herbeiführung eines EU-Programms zur Kulturpflege europäischer Vertreibungsgebiete
  
  

... Die Europäische Union wird von der Überzeugung geleitet, dass das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen in den Mitgliedsstaaten in entscheidendem Maße von kulturellen Gesichtspunkten bestimmt wird. Europäische Kultur besteht aus Gemeinsamkeiten in der Vielfalt, darunter auch aus Brüchen, wie sie durch Vertreibung verursacht werden. Vertreibungserfahrungen sind Teil der europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts. Kulturleistungen, die in Vertreibungsräumen entstanden sind, sind Teil der europäischen Kultur. Die immer enger werdende Union muss solchen Verwerfungen europäischer Geschichte Rechnung tragen. Bilaterale Ansätze reichen nicht aus, diese Kapitel gesamteuropäischer Vergangenheit zu bewältigen. Daher bedarf es nach Auffassung des Bundesrates eines EU-Programms, das die Geschichtsregionen, die durch Vertreibung zum Kulturerbe mehrerer Völker und Europas insgesamt geworden sind, in ihren Geschehnissen, Erträgen und Erscheinungsformen erschließt.

Drucksache 194/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein stärkeres Europa aufbauen - Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik COM(2018) 268 final