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12 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Zusatzschilder"


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Drucksache 154/09

... Zusatzschild

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 154/09



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)


 
 
 


Drucksache 469/05

... Bund und Ländern entstehen keine Kosten. Die Kosten für die Herstellung und die Anbringung von Zusatzschildern mit Hinweisen auf die am Ort der Leistung vorgehaltenen Angebote sind von den Konzessionären der Nebenbetriebe bzw. den Betreibern der Autohöfe zu tragen. Ob den Regelungsadressaten (Konzessionären von Nebenbetrieben und Betreibern von Autohöfen) zusätzliche Kosten entstehen, hängt davon ab, inwieweit sie von der neuen Werbemöglichkeit Gebrauch machen werden. Darüber hinaus entstehen der Wirtschaft, insbesondere für mittelständische Unternehmen, keine zusätzlichen Kosten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 469/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

I. Allgemeines

1. Wesentlicher Inhalt

2. Kosten; Auswirkungen auf das Preisgefüge

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

1. Zu Artikel 1

2. Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 470/05

... zieht eine Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu dieser Norm nach sich. Insbesondere wird das Aussehen der nichtamtlichen Zusatzschilder sowie die Ausgestaltung der auf den Schildern zulässigen Informationen geregelt, so dass ein bundeseinheitlicher Vollzug der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften gewährleistet ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 470/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

Zu Ziffer I.:

Zu Ziffer II.:

Zu Ziffer III.:


 
 
 


Drucksache 813/05

... a) In den Sätzen 2 und 3 wird jeweils das Wort „Zusatzschilder" durch das Wort „Zusatzzeichen" ersetzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 813/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkunqen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstiqe Kosten

Verordnung

40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften 40. StVRÄndV

Artikel 1
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Artikel 2
Aufhebung der 2. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 3
Aufhebung der 6. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 4
Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

Artikel 5
Änderung der Fahrerlaubnisverordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeines

1. Wesentlicher Inhalt

2. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgefüge

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

1. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 2 Abs. 3a StVO

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 21 Abs. 2 StVO

3. Zu Artikel 1 Nr. 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 22 Abs. 1 StVO

5. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 39 Abs. 2 StVO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

6. Zu Artikel 1 Nr. 6 § 41 Abs. 3 Nr. 9 StVO

7. Zu Artikel 1 Nr. 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 Nr. 8 § 46 Abs. 1 StVO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

9. Zu Artikel 1 Nr. 9 § 49 Abs. 1 StVO

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

1. Zu Artikel 4 Nr. 1 § 3 Abs. 2 BKatV

2. Zu Artikel 4 Nr. 2 § 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV

3. Zu Artikel 4 Nr. 3 BKat

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6


 
 
 


Drucksache 436/14 PDF-Dokument



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