Freistaat Thüringen Erfurt, den 14. Januar 2010
Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Bürgermeister Jens Böhrnsen
Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen
Sehr geehrter Herr Präsident,
das Thüringer Kabinett hat am 15. Dezember 2009 beschlossen, den Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Herrn Matthias Machnig, als Mitglied für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen vorzuschlagen.
Er wird damit Nachfolger von Herrn Minister Jürgen Reinholz.
Als stellvertretendes Mitglied für den Beirat der Bundesnetzagentur wird der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Herr Jochen Staschewski, vorgeschlagen.
Ich bitte Sie, die Benennungsvorschläge gemäß § 36 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates den zuständigen Ausschüssen zuzuweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Jürgen Schöning