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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | |59/05 vom 28.1.05



Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
Gesetz zu dem Vertrag vom 5. April 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Polen und der Tschechischen Republik über den Bau einer Straßenverbindung in der Euroregion Neiße, im Raum zwischen den Städten Zittau in der Bundesrepublik Deutschland, Reichenau (Bogatynia ) in der Republik Polen und Hradek nad Nisou/Grottau in der Tschechischen Republik

Der Deutsche Bundestag hat in seiner 154. Sitzung am 27. Januar 2005 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen - Drucksache 015/4697 - den von der Bundesregierung eingebrachten

  • Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 5. April 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Polen und der Tschechischen Republik über den Bau einer Straßenverbindung in der Euroregion Neiße, im Raum zwischen den Städten Zittau in der Bundesrepublik Deutschland, Reichenau (Bogatynia) in der Republik Polen und Hrädek nad Nisou/Grottau in der Tschechischen Republik Drucksache 015/4467

unverändert angenommen.

Fristablauf: 18.02.05
Erster Durchgang: Drucksache. 783/04 (PDF)


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