Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
(Experten-Arbeitsgruppen im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2011 bis 2014")

881. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2011

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für die Experten-Arbeitsgruppen im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2011 bis 2014" zu den nachfolgenden Themen folgende Beauftragte:

- "Kulturelle Vielfalt, interkultureller Dialog und Zugang zu Kultur" eine Vertreterin des Landes Niedersachsen, Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MDgt.'in Dr. Annette Schwandner),
- "Kultur und Kreativwirtschaft" eine Vertreterin des Landes Niedersachsen, Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MR'in Heike Fliess),
- "Kompetenzen und Mobilität" einen Vertreter der Freien Hansestadt Bremen, Der Senator für Kultur (Dr. Martin Roeder) und
- "Kulturelles Erbe einschließlich der Mobilität von Sammlungen" einen Vertreter des Freistaats Sachsen, Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (Dr. Norbert Haase).