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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 79/1/11 vom 27.06.11



Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschl. audiovisueller Bereich); Bereiche Bildung und Kultur)

885. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2011

Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 2 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung als stellvertretende Beauftragte des Bundesrates für den Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschl. audiovisueller Bereich)

  • - für den Bereich Bildung einen Vertreter des Freistaats Bayern, Staatsministerium für Unterricht und Kultus (Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle) sowie
  • - für den Bereich Kultur eine Vertreterin der Freien und Hansestadt Hamburg, Kulturbehörde (Senatorin Prof. Barbara Kisseler).

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